Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 40. Ausschusssitzung
Termin:	Di, 10.11.2020 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus 65428 Rüsselsheim am Main Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift
2	Sachstandsbericht Leitungswasserschäden Theater Rüsselsheim 2020 und Projektförderantrag zum städtebaulichen Bundesprogramm „Sa-nierung kommunaler Einrichtungen Sport – Jugend – Kultur“	801/16-21
3	Verbindliche Bauleitplanung Rüsselsheim am Main, Bebauungsplan Nr. 151, Bezeichnung: „Gewerbepark West“ Hier: Entscheidung über die Weiterverfolgung einer Entwicklungsvariante Bezug: DS 612/16-21	790/16-21
4	Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021	776/16-21
	einschl. Fortschreibung zum Haushaltsplanentwurf 2021
5	Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den Zeitraum 2020 – 2024	777/16-21
6	Darlehen und Bürgschaften Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme Bezug: Antrag Nr. 48 der SPD, WsR und Linke/Liste Solidarität Fraktionen vom 28.11.2016	778/16-21
7	Übernahme von zwei Ausfallbürgschaften zu Gunsten der Stadtwerke Rüsselsheim	772/16-21
8	Übernahme einer weiteren Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Nassauischen Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH für das Projekt „Eselswiese“	781/16-21
9	Beteiligungsbericht der Stadt Rüsselsheim am Main für das Jahr 2018 Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme	782/16-21
10	3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielap-parate im Gebiet der Stadt Rüsselsheim	783/16-21
11	Anpassung der Gebührensatzung der Parkgebühren und Kenntnisnahme von Änderungen zu Parkscheibenregelungen	787/16-21
12	Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Einzelhandelsentwicklung der Standorte Bischofsheim, Raunheim und Rüsselsheim Bezug: Antrag Nr. 28 der CDU-Fraktion vom 12.03.2018	779/16-21
13	Breitbandversorgung der noch unterversorgten Gebäude und Schulen in Rüsselsheim am Main auf Gigabitniveau Bezug: DS 603/16-21 vom 21. November 2019 Förderantragsverfahren zur Unterstützung der Breitbandversorgungslösung durch Telekommunikationsanbiet	786/16-21
14	Bericht zum Antrag der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2020 zur Umsetzung des Sofortprogramms für die Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten Bezug: Antrag der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2020	773/16-21
15	Planung einer nicht aufsuchenden Wochenbettambulanz der GPR gGmbH	789/16-21
16	Bericht zum Zustand und zu den Kosten der öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet des Jahres 2020	794/16-21
17	Dienstgebäude, Palais Verna, Ludwig-Dörfler-Allee 4 Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme Bezug:Bauzustandsbericht	795/16-21
18	Halbjährliches Berichtswesen Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme Bezug: Antrag Nr. 3 der Fraktion Die Linke/Liste Solidarität vom 02.05.2011	785/16-21
19	Bericht des Jahres 2020 zur Planung der Mitmachausstellung im Stadt- und Industriemuseum für das Jahr 2021/22 Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme	780/16-21
20	Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2016 – 2021 hier: Stellvertretung für das Diakonische Werk	775/16-21
21	Anfragen und Mitteilungen