Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 45. Sitzung
Termin: Do, 19.11.2020 18:00 Uhr
Ort: Stadthalle Rüsselsheim

Rheinstr. 7
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift  
2 Sachstandsbericht Leitungswasserschäden Theater Rüsselsheim 2020 und Projektförderantrag zum städtebaulichen Bundesprogramm „Sa-nierung kommunaler Einrichtungen Sport – Jugend – Kultur“ 801/16-21
  TEIL I  
3 Zwischenbericht Prioritätenliste für die Schulentwicklung 2019-2024
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
Bezug: DS-Nr.640/16-21 Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Rüsselsheim am Main 2019-2024 (Beschlussziffer 21-23)
774/16-21
4 Bericht zum Antrag der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2020 zur Umsetzung des Sofortprogramms für die Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten
Bezug: Antrag der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2020
773/16-21
5 Beteiligungsbericht der Stadt Rüsselsheim am Main für das Jahr 2018
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
782/16-21
6 Bericht des Jahres 2020 zur Planung der Mitmachausstellung im Stadt- und Industriemuseum für das Jahr 2021/22
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
780/16-21
7 Halbjährliches Berichtswesen
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
Bezug: Antrag Nr. 3 der Fraktion Die Linke/Liste Solidarität vom 02.05.2011
785/16-21
8 Bericht zum aktuellen Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem integrierten Klimaschutzkonzept 792/16-21
9 Dienstgebäude, Palais Verna, Ludwig-Dörfler-Allee 4
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
Bezug:Bauzustandsbericht
795/16-21
10 Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Einzelhandelsentwicklung der Standorte
Bischofsheim, Raunheim und Rüsselsheim
Bezug: Antrag Nr. 28 der CDU-Fraktion vom 12.03.2018
779/16-21
11 Breitbandversorgung der noch unterversorgten Gebäude und Schulen in Rüsselsheim am Main auf Gigabitniveau
Bezug: DS 603/16-21 vom 21. November 2019
Förderantragsverfahren zur Unterstützung der Breitbandversorgungslösung
durch Telekommunikationsanbiet
786/16-21
12 Übernahme von zwei Ausfallbürgschaften zu Gunsten der Stadtwerke Rüsselsheim 772/16-21
13 Übernahme einer weiteren Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Nassauischen Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH für das Projekt „Eselswiese“
781/16-21
14 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielap-parate im Gebiet der Stadt Rüsselsheim 783/16-21
15 Planung einer nicht aufsuchenden Wochenbettambulanz der GPR gGmbH 789/16-21
16 Verbindliche Bauleitplanung der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Bebauungsplan- Änderungsverfahren Nr. 48/7 „Dicker Busch I, Masurenweg,
7. Änderung“, Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB, ...
791/16-21
17 Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des
Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2016 – 2021
hier: Stellvertretung für das Diakonische Werk
775/16-21
  TEIL II  
18 Insektenfreundliche Blumenkästen am Rathaus 796/16-21
19 Grundsatzentscheidung über den künftigen Standort des Bau- und Betriebshofes des Städteservice Raunheim/Rüsselsheim (AÖR) sowie über den Neubau des Wertstoffhofes 784/16-21
20 Anpassung der Gebührensatzung der Parkgebühren und Kenntnisnahme von Änderungen zu Parkscheibenregelungen 787/16-21
21 Verbindliche Bauleitplanung Rüsselsheim am Main,
Bebauungsplan Nr. 151, Bezeichnung: „Gewerbepark West“
Hier: Entscheidung über die Weiterverfolgung einer Entwicklungsvariante
Bezug: DS 612/16-21
790/16-21
22 Bericht zum Zustand und zu den Kosten der öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet des Jahres 2020 794/16-21
23 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2020 - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen  
24 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2020 - Vorbereitung eines Vertreterbegehrens "Zukunft gemeinsamer Standort Städteservice Raunheim Rüsselsheim inklusive Wertstoffhof"  
25 Anfragen und Mitteilungen