Stadt Rüsselsheim am Main Zur Startseite von Stadt Rüsselsheim am Main

Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 1. Ausschusssitzung
Termin: Di, 12.05.2026 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Eröffnung der Sitzung durch die Stadtverordnetenvorsteherin  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3 Bildung eines Wahlvorstandes  
4 Wahl einer / eines Ausschussvorsitzenden  
5 Wahl einer / eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
6 Wahl einer Schriftführung und einer stellvertretenden Schriftführung für den Haupt- und Finanzausschuss DS-34/26-31
7 Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung DS-21/26-31
8 Zuständigkeitsabgrenzung Stadt/AöR – Aufgabenübertragung Abfallbehörde – Aufhebung Satzungskompetenz DS-10/26-31
9 Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim DS-4/26-31
10 Bestellung einer Prüfgesellschaft für den Jahresabschluss 2024 der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim DS-7/26-31
11 Bestellung einer Prüfgesellschaft für den Jahresabschluss 2025 der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim DS-9/26-31
12 Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim DS-25/26-31
13 Novellierung der Satzung zum Schutz des Baum- und Grünbestandes in der Stadt Rüsselsheim am Main DS-12/26-31
a) Novellierung der Satzung zum Schutz des Baum- und Grünbestandes in der Stadt Rüsselsheim am Main
Änderungsantrag der Fraktion WsR vom 05.05.2026		 DS-12-1/26-31
14 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 2026/2027 DS-19/26-31
15 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Grundschulkinder 2026/2027 DS-20/26-31
16 Reduzierung der Aufwände für den Rüsselsheim-Pass DS-8/26-31
17 Verstetigung des Projekts Housing First zur Reintegration wohnungsloser Menschen in den Wohnungsmarkt DS-15/26-31
18 Kostenüberwachung von größeren Projekten
hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 DS-3/26-31
19 Schutz der Schulen vor Vandalismus – Prüfauftrag zu baulichen und technischen Maßnahmen
Bezug: Antrag AT-178-/21-26 der SPD-Fraktion vom 03.05.2025		 DS-16/26-31
20 Bildung von Kommissionen gemäß § 72 Hessische Gemeindeordnung DS-28/26-31
21 Besetzung des Jugendhilfeausschusses für die Legislatur 2026 bis 2031;
hier: Wahl von stimmberechtigten und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern		 DS-42/26-31
22 Besetzung Betriebskommission Eigenbetrieb Kultur123 DS-43/26-31
23 Anfragen und Mitteilungen