Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 26. Sitzung
Termin: Mi, 03.07.2024 19:04 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Arnoldshain
61389 Schmitten im Taunus
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 der Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Vermietung des Schmittener Freibades nach Saisonende MI-50/2024
1.2.2 Sachstandsbericht über die Situation der Wasserversorgung Stand 01.07.2024  
1.2.3 Statusbericht über die Verweisungsanträge an den Gemeindevorstand der Legislaturperiode 2021 - 2026; Stand 01.07.2024  
1.2.4 Sachstandsbericht bezüglich einer Agri-PV-Anlage im OT Brombach MI-51/2024
1.2.5 Sachstandsbericht zum Thema Klimaschutz- und Klimaanpassung  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.3.1 Anfrage der FWG-Fraktion betr. "Feuerwehrgerätehaus Hunoldstal"  
1.4 der Ausschüsse  
1.4.1 Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss  
1.4.2 Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss  
1.4.3 Umwelt-, Klima- und Wirtschaftsausschuss  
1.4.4 Sozialausschuss  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
Teil A (Ohne Aussprache)  
3. Stilllegungsflächen für die KLAWAM-Förderung VL-85/2024
4. Beschlussfassung über den direkten Verweis der Neufestsetzung der Steuersätze bei der Grundsteuer A und B aufgrund der neuen Grundsteuerbescheide sowie sämtliche Satzungsthemen in den Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss VL-99/2024
5. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2017 und Entscheidung über die Entlastung des Gemeindevorstands VL-62/2024
6. Bericht über den Zeitraum 01.01.2024 bis 30.04.2024 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs VL-87/2024
7. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Sonnenschutz Kinderspielplätze" VL-88/2024
8. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Beratung zum Thema Kindertagespflege in der Gemeinde Schmitten" VL-100/2024
Teil B (Mit Aussprache)  
9. Planungsidee zur dauerhaften Sicherstellung der vorhandenen Kitaplätze in Nieder- und Oberreifenberg der Katholischen Kirchengemeinde St. Franziskus und Klara - Usinger Land VL-90/2024
10. Sachstandsbericht zum Grundstückskauf/-tausch zwischen der HLG und der Gemeinde Schmitten im Taunus für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Pfarrheckenfeld in Oberreifenberg SM-6/2024
11. Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Ausschreibung mit
Teilnahmewettbewerb und Verhandlungsverfahren für den Neubau und Betrieb eines Kindergartens in Oberreifenberg

Dieser Tagesordnungspunkt wird Nicht-Öffentlich behandelt		  
11.1 Beratung und Beschlussfassung über den Neubau des Kindergartens
Los 1		 VL-97/2024
11.2 Beratung und Beschlussfassung über den Betrieb eines Kindergartens
Los 2		 VL-98/2024
12. Beratung und Beschlussfassung über das Integrierte Klimaschutzkonzept der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-95/2024
13. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten
Bebauungsplan „Im Grund“ 3. Änderung
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss der Offenlage und Beteiligung Träger öffentlicher Belange der geänderten Fassung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
(Siehe hierzu GVE-Beschluss vom 27.09.2023, TOP 10)		 VL-69/2024
14. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten;
Bebauungsplan „Westlich Limesstraße“ im Ortsteil Oberreifenberg

1. Kenntnisnahme des Ergebnisses der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

2. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

3. Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 VL-93/2024
15. Forderungen und Anregungen zum neu aufzustellenden Nahverkehrsplan des Verkehrsverbandes Hochtaunus (VHT) VL-86/2024
16. Sachstandsbericht zum Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.07.2023
"L3025 - Brücke Hunoldstal“		 SM-4/2024
17. Sachstandsbericht über die Einrichtung von Schülerlotsen an der Grundschule Arnoldshain (Jürgen-Schumann-Schule) SM-5/2024
18. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Fremdwassersituation im Abwassersystem" AT-7/2024
19. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Einführung eines Jugendtaxis in Schmitten" AT-8/2024
20. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Initiative zur Stärkung von Tourismus, Naturpark und Gemeinschaft in Schmitten: Verkehrsfreie Sonntage AT-9/2024