Tagesordnung

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Sitzung: Gemeindevertretung, 42. Sitzung
Termin: Mi, 04.02.2026 19:30 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Dorfweil
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 der Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Aufsichtsbehördliche Genehmigung der ersten Nachtragssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes für das Jahr 2025  
1.2.2 Sachstandsbericht über die Situation der Wasserversorgung; Stand 29.01.2026  
1.2.3 Sachstandsbericht zu den Sanierungsarbeiten im Kindergarten Eden MI-3/2026
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.3.1 Beantwortung der Anfrage der FWG-Fraktion vom 22.11.2025 betr. "Stützmauer Parkanlage Schmitten"  
1.4 der Ausschüsse  
1.4.1 Bau-, Planung- und Verkehrsausschuss  
1.4.2 Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss  
1.4.3 Umwelt-, Klima- und Wirtschaftsausschuss  
1.4.4 Sozialausschuss  
1.5 aus Verbänden  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
Teil A (Ohne Aussprache)  
3. Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung eines Raumes als Gemeinschaftsraum im Feuerwehrgerätehaus Oberreifenberg VL-7/2026
4. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-8/2026
Teil B (Mit Aussprache)  
5. Beratung und Beschlussfassung über den Anpassungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2026; den Haushaltsplan 2026 mit seinen Anlagen und das Investitionsprogramm 2026 VL-19/2026
6. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der 9. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Schmitten; § 28 Gebührenmaßstäbe und -sätze VL-14/2026
7. Widmung der Straße „Quellbachweg“ im Ortsteil Niederreifenberg VL-16/2026
8. Erwerb des alten Nadlerhauses (vormals Mühlbachhaus), Hauptstraße 4, 61389 Schmitten-Niederreifenberg VL-169/2025
9. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Prüfung der Möglichkeiten zur Erweiterung der Bestattungsformen auf dem Friedhof in Arnoldshain sowie weiteren gemeindlichen Friedhöfen"  
9.1 Antrag der FWG-Fraktion betr. "Prüfung der Möglichkeiten zur Erweiterung der Bestattungsformen auf dem Friedhof in Arnoldshain sowie weiteren gemeindlichen Friedhöfen" AT-2/2025
9.2 Sachstandsbericht über die Prüfung der Möglichkeiten zur Erweiterung der Bestattungsformen auf dem Friedhof in Arnoldshain sowie weiteren gemeindlichen Friedhöfen SM-8/2025