Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bau- und Umweltausschuss, 19. Sitzung
Termin: Di, 15.11.2022 19:00 Uhr
Ort: Nordhessenhalle
34471 Volkmarsen
Nordhessenhalle Volkmarsen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Volkmarsen, Kernstadt
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Einleitung des Verfahrens zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und
2. die Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 1 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)		 VL-256/2022
2. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
Bebauungsplan „Gewerbegebiet Großer Stadtbruch“
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Großer Stadtbruch“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und
2. die Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 1 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)		 VL-257/2022
3. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Volkmarsen, Stadtteil Külte
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Einleitung des Verfahrens zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und
2. die Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 1 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)		 VL-258/2022
4. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
Bebauungsplan „Sondergebiet - Begegnungsstätte für Mensch und Tier“
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet – Begegnungsstätte für Mensch und Tier“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und
2. die Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 1 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)		 VL-259/2022
5. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die
Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Volkmarsen
- Hebesatzsatzung		 VL-260/2022
6. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2023 bezüglich der Umrüstung der städtischen Weihnachtsbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel VL-264/2022
7. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2023 bezüglich des Ausbaus der öffentlichen und privaten Ladestationeninfrastruktur für Elektrofahrzeuge VL-263/2022
8. Antrag der SPD-Fraktion: Mehrgenerationenspielplatz VL-265/2022
9. Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Raums C1 in der Nordhessenhalle VL-266/2022
10. Investitionsprogramm 2022-2026 VL-261/2022
11. Haushaltssicherungskonzept 2023 VL-262/2022
12. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 VL-238/2022
13. Anregungen und Anfragen  
13.1 Zustand Umfahrungsstraßen  
13.2 Ampelanlage Kreuzungsbereich Arolser Str./ Steinweg / Walderberge /Lütersheimer Str.  
13.3 Instandsetzung Erpebrücke Steenweg, Ehringen