Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 28. Sitzung
Termin:	Do, 18.04.2024 20:10 Uhr
Ort:	Rentmeisterei 64732 Bad König Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
I.	Öffentlicher Teil
1.	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
2.	Mitteilungen
2.1	Landesförderung für die Freistellung vom Teilnahme- und Kostenbeitrag Durchführung im Haushaltsjahr 2024	MI-15/2024
2.2	Kurgesellschaft Bad König GmbH	MI-17/2024
2.3	Mitteilungen des Bürgermeisters
3.	Berichte
a	der Ausschussvorsitzenden
b	aus den Verbandsversammlungen
c	eingegangene Anträge
4.	Bauleitplanung der Stadt Bad König -Bebauungsplan "Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete" (in Textform) -Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete -Bebauungsplan "Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete (in Textform) -Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete		Bauleitplanung der Stadt Bad König -Bebauungsplan "Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete" (in Textform) -Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete -Bebauungsplan "Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete (in Textform) -Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete - Vorgang
4.1	Bauleitplanung der Stadt Bad König - Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - beplante Gebiete“ (in Textform) Aufstellungsbeschluss	VL-81/2024
4.2	Bauleitplanung der Stadt Bad König - Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete“ Beschluss einer Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Beplante Gebiete“	VL-82/2024
4.3	Bauleitplanung der Stadt Bad König - Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“ (in Textform) Aufstellungsbeschluss	VL-83/2024
4.4	Bauleitplanung der Stadt Bad König - Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“ Beschluss einer Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“	VL-84/2024	Bauleitplanung der Stadt Bad König - Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“ Beschluss einer Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Vergnügungsstätten Bahnhofstraße - Im Zusammenhang bebaute Gebiete“ - Vorgang
5.	Beratung und Beschlussfassung über die Bodenbevorratung für die Plus-Energie-Siedlung „Am Sonnenhang“	VL-74/2024
6.	Resolution der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw. zur Zukunft des Tagungshauses Kloster Höchst	VL-85/2024
7.	Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Protokoll zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung	AT-4/2024
8.	Anfragen
8.1	Anfrage 1
8.2	Anfrage 2
8.3	Anfrage 3