Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 6. Sitzung
Termin:	Mo, 06.02.2017 19:10 Uhr
Ort:	Rathaus 61118 Bad Vilbel Sitzungssaal, 1. OG
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Mitteilungen
1.a	des Ausschussvorsitzenden
1.b	des Magistrats
2.	Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Bad Vilbel	2017/13
3.	Neufassung einer Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte	2017/14
4.	Neufassung der Entschädigungssatzung	2017/15
5.	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Baugebiet "Quellenpark Südost" mit 1.701qm	2017/9
6.	Feststellung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2021	2016/247
	dazu: Anträge der Fraktionen (werden nachgereicht)
	Veränderungsliste
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.02.2017 - 11/17 betr. Investitionen Verkehr
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.0.2017 - 12/17 betr. Investitonen Klimaschutz
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.02.2017 - 13/17 betr. Investitionen Soziale Sicherung
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.02.2017 - 14/17 betr. Reduzierung geplanter Investitionen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.02.2017 - 15/17 betr. Ergebnishaushalt Klimawandel
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.02.2017 - 16/17 betr. Ergebnishaushalt Soziale Sicherung
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.02.2017 - 17/17 betr. Ergebnishaushalt Ausgabenbegrenzung
	Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2017 - 13/17 betr. Umgestaltung Dortelweiler Platz
	Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2017 - 14/17 betr. Baumaßnahme Jugendhaus Heilsberg
	Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2017 - 15/17 betr. Zuschuss Pro Familia
	Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2017 - 16/17 betr. Umbaumaßnahmen der Kita Rasselbande
	Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2017 - 17/17 betr. Senkung der Kinderbetreuungskosten
	Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2017 - 18/17 betr. Zuschuss für Schülerbetreuungskosten
	Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2017 - 19/17 betr. Planungs- und Investitionskosten für geförderten Wohnraum
	Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2017 - 20/17 betr. Erweiterungsgundstück zur Nutzung und Verpachtung als Kleingartenanlage
	Angenomme Haushaltsäntrage aus den Ortsbeiräten
7.	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.01.2017 - 09/17 betr. Feuerwehr Bedarfs- und Entwicklungsplan
8.	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.01.2017 - 10/17 betr. Änderung der Gestaltungssatzung

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