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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 34. Sitzung
Termin: Di, 30.06.2020 18:00 Uhr
Ort: Kultur- und Sportforum
61118 Bad Vilbel
Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen  
1.a des Stadtverordnetenvorstehers  
1.b des Magistrats  
  Tagesordnung A:*)  
  Tagesordnung B:  
2. Kommunalwahl 2021;
hier: Benennung der Gemeindeteile und Gestaltung der Stimmzettel gemäß § 16 Abs. 2 KWG		 2020/55
3. Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
Bebauungsplan "Quellenpark Südwest" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
hier: Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB		 2020/78
4. Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
Bebauungsplan "Quellenpark Südwest" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
hier: Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)		 2020/77
5. Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
4. Änderung des Bebauungsplans "Im Schleid" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
hier: Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB		 2020/84
6. Aussetzung der Gebührenpflicht der Sondernutzungssatzung für Außengastronomie, mobile Werbeträger und Warenauslagen vor Geschäften 2020/85
7. Jahresabschluss der Stadt Bad Vilbel zum 31.12.2010 nebst Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Bad Vilbel 2020/90
8. ISEK (integriertes Stadtentwicklungskonzept) für das Förderprogamm 'Lebendige Zentren', ehemals 'Aktive Kernbereich in Hessen' 2020/95
9. Festlegung des aktualisierten Geltungsbereichs für das Förderprogramm 'Lebendige Zentren' (ehemals Aktive Kernbereiche in Hessen). 2020/96
10. Verein zur Pflege der Waldorfpädagogik e.V.;
Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von bis zu 500.000,00 EUR,
Bereitstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel gemäß § 100 HGO,
zinslose Stundung der Grundstückskaufpreiszahlung in Höhe von 131.399,00 EUR bis zum 31.12.2021		 2020/99
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.06.2020 - 75/20
betr.: Entwicklung eines Alternativszenarios für die Therme
Vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten		  
12. Antrag der Fraktiion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.06.2020 - 76/20
betr.: Neubesetzung des/der Behindertenbeauftragten der Stadt Bad Vilbel
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten		  
13. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.06.2020 - 77 /20
betr.: Organisation der Küchenhilfen in den Kitas
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten		  
14. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.06.2020 - 78/20
betr.: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Altstadtgarten
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten		  
15. Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2020 - 90/20
betr.: Tarifkonzept für das Freibad
Vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten		  
16. Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2020 - 91/20
betr.: Therme Bad Vilbel
Vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten		  
17. Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU und FDP vom 08.06.2020 - 1/20
betr.: Schaffung von Hundezonen in allen Stadtteilen
  
 
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