Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 3. Sitzung
Termin:	Di, 28.06.2016 18:10 Uhr
Ort:	Kultur- und Sportforum 61118 Bad Vilbel Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Mitteilungen a) des Stadtverordnetenvorstehers b) des Magistrats
	Tagesordnung A:*)
	Tagesordnung B:
2.	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bad Vilbel in Gold an Herrn Michael Flachsel
3.	Wahl einer hauptamtlichen Ersten Stadträtin / eines hauptamtlichen Ersten Stadtrates
3.a	Abschlussbericht des Wahlvorbereitungsausschusses
3.b	Wahl einer hauptamtlichen Ersten Stadträtin / eines hauptamtlichen Ersten Stadtrates
4.	Amtseinführung und Ernennung der neugewählten Ersten Stadträtin / des neugewählten Ersten Stadtrates
5.	Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Vilbel	2016/151
6.	Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Vilbel	2016/150
7.	Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und deren persönliche Vertreter zur Betriebskommission der Stadtwerke	2016/104
8.	Neubildung der Betriebskommission; hier: Wahl der vom Personalrat benannten Mitglieder	2016/152
9.	Benennung von Mitgliedern der Kommissionen gem. § 72 HGO	2016/140
10.	Wahl der Vertreter/innen und der Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Wasserversorgung des unteren Niddatals	2016/51
11.	10. Nachtrag der Verordnung über die Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Kraftdroschken in der Stadt Bad Vilbel (TAXI-Tarif)	2016/116
12.	Anmeldung der Baumaßnahme "Apartmenthäuser für Flüchtlinge" für die in Aussicht gestellten Fördermittel im Rahmen des Hessischen Kommunalinvestitionsprogramms, Kommunale Infrastruktur	2016/142
13.	3. Änderung des Bebauungsplanes „Auf der Scheer" in Bad Vilbel - Dortelweil, Gemarkung Dortelweil nach dem Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beschluss über die Einleitung einer Bebauungsplanaufstellung/-änderung im beschleunigten Verfahren: §13a Baugesetzbuch (BauGB) (Bebauungspläne der Innenentwicklung) und öffentliche Auslegung nach § 3(2) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4(2) BauGB	2016/121
14.	Grundstücksangelegenheiten
14.a	Verkauf eines Gewerbegrundstücks mit ca. 1.701 qm aus dem Baugebiet "Quellenpark Südost"	2016/129
14.b	Verkauf eines Gewerbegrundstücks mit ca. 1.438 qm aus dem Baugebiet "Quellenpark Südost"	2016/130
14.c	Verkauf eines Bauplatzes von ca. 1.000 Quadratmetern	2016/132
14.d	Verkauf eines Mischgebietsgrundstücks mit ca. 464 qm am Bahnhofsplatz Bad Vilbel	2016/136
15.	Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, FDP-, FW-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2016 betr. Änderung von Straßenname im Baugebiet "Ziegeleihof"
16.	Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2016 - 01/16 betr. Bürgerversammlung "Vorstellung der Therme Bad Vilbel mit allen Anlagen und Einrichtungen
17.	Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2016 - 02/16 betr. Charta der Vielfalt
18.	Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2016 - 03/16 betr. Kinderbürgermeisterin
19.	Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2016 - 04/16 betr. Radverkehr
20.	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2016 - 02/16 betr. Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz
21.	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2016 - 01/16 betr. (Ersatz-)baumpflanzungen Quellenpark
22.	Beantwortung evtl. noch offener Anfragen

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