Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Borken (Hessen), 15. Sitzung
Termin: Do, 30.03.2023 19:30 Uhr
Ort: Hotel am Stadtpark / Bürgerhaus
34582 Borken (Hessen)
kleiner Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2. Über- und außerplanmäßige Ausgaben VL-127/2023
3. Einzelbeschluss zur Änderung der Haushaltssatzung 2023;
Anpassung des Gesamtbetrages der Verpflichtungsermächtigungen für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20 der Freiwilligen Feuerwehr Borken (Hessen), Kernstadt
VL-102/2023
4. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs nach § 28 GemHVO;
Vorläufiges Rechnungsergebnis zum 31.12.2022; Kenntnisnahme
VL-105/2023
5. Befreiung vom Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2022 VL-104/2023
6. Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2013 bis 2017 der Stadt Borken (Hessen) durch den Fachbereich Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises
a) Kenntnisnahme der Haushaltsüberschreitungen für die Jahre 2013 bis 2017 gemäß § 100 HGO
b) Vorlage der Prüfungsberichte für die Jahre 2013 bis 2017 nach § 113 HGO
c) Entlastungserteilung gemäß § 114 HGO
VL-126/2023
7. Neufassung der Gebührensatzung für das "Borkener Seenland" der Stadt Borken (Hessen) VL-128/2023
8. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Borken (Hessen) VL-67/2023
9. Grundstücksverkehr VL-125/2023