Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bruchköbel, 7. Sitzung
Termin:	Di, 27.10.2020 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus Bürgerhaus Bruchköbel, Jahnstr. 3, 63486 Bruchköbel
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	öffentliche Sitzung
1.	Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2020
2.	Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers / Anfragen an den Stadtverordnetenvorsteher
3.	Bericht des Magistrats über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und Anfragen zu diesen Berichten
4.	Berichte aus den Ausschüssen
5.	Fragen zu aktuellen Themen
6.	Bericht Seniorenbeirat
7.	Antrag der BBB-Fraktion: Neue Flächen für Wohnungsbau und Gewerbe endlich voranbringen	DS-229/2020
8.	Antrag der SPD-Fraktion: Ladesäulen für Elektromobilität in Bruchköbel	DS-226/2020
9.	Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentwicklungsplan für Bruchköbel	DS-227/2020
10.	Antrag GRÜNEN-Fraktion: 1. Abbruch Obsthaus Beller 2. Ratskeller als Gastronomie	DS-135/2013
11.	Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Radfahren gegen die Einbahnstraße	DS-189/2019
12.	Änderungssatzung 2020 zur Friedhofsordnung	DS-15/2020
13.	Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Magistrats	DS-204/2020
14.	Projekt Neue Stadtmitte Bruchköbel Festlegung einer Bewirtschaftungsform der Tiefgarage und Durchführung des Ausschreibungsverfahrens zur Erbringung der notwendigen Leistungen durch einen geeigneten Anbieter für den Betrieb der Tiefgarage unter der Verwaltung der Stadt	DS-219/2020
15.	Vergabe eines Straßennamens in dem geplanten Neubaugebiet „An der Nachtweide“ im Stadtteil Oberissigheim	DS-223/2020
16.	Förderung des Förderkreises Hospiz Kinzigtal e. V. durch eine Mitgliedschaft	DS-225/2020
17.	Jahresabschluss 2018 der Wirtschaftlichen Betriebe der Stadt Bruchköbel	DS-192/2020
18.	Bestellung der Prüfer für den Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftlichen Betriebe der Stadt Bruchköbel	DS-193/2020
19.	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftlichen Betriebe der Stadt Bruchköbel	DS-194/2020
20.	Änderung Jahresabschluss 2016 der Wirtschaftlichen Betriebe der Stadt Bruchköbel	DS-195/2020
21.	Änderung Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftlichen Betriebe der Stadt Bruchköbel	DS-196/2020
22.	Eröffnung einer Tagespflege	DS-168/2020
23.	Soziale Dienste der Stadt Bruchköbel – Satzungsneufassung	DS-169/2020
24.	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 der Sozialen Dienste der Stadt Bruchköbel	DS-170/2020
25.	Wirtschaftsplan 2021 der Sozialen Dienste	DS-172/2020
26.	Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2020 der Sozialen Dienste der Stadt Bruchköbel	DS-173/2020
27.	Verkauf der Grundstücke „Peller II und III“, Gemarkung Bruchköbel	DS-215/2020
28.	Verkauf eines Grundstückes „Bindwiesen“, Gemarkung Bruchköbel	DS-216/2020
29.	Verlängerung einer Bebauungsfrist	DS-228/2020