Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bruchköbel, 7. Sitzung, Einbringung Haushalt 2022
Termin: Di, 02.11.2021 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus

Bürgerhaus Bruchköbel, Jahnstr. 3, 63486 Bruchköbel
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2021  
2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers / Anfragen an den Stadtverordnetenvorsteher  
3. Bericht des Magistrats über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und Anfragen zu diesen Berichten  
4. Berichte aus den Ausschüssen  
5. Fragen zu aktuellen Themen  
6. Bericht des Seniorenbeirats  
7. Antrag SPD-Fraktion:
Wegeschluss zwischen Butterstadt und „Hohe Straße“
DS-142/2021
8. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2019 und 2020 DS-211/2021
9. Erlass einer neuen Abfallsatzung und gleichzeitige Aufhebung der geltenden Abfallsatzung (Abfs) vom 01.07.2017 mit Änderungssatzung vom 01.01.2019 DS-217/2021
10. Stellenplan der Verwaltung für 2022 DS-218/2021
11. Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 DS-219/2021
12. Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 DS-220/2021
13. Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2022 bis 2025 DS-221/2021
14. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 DS-222/2021
15. Stellplatzsatzung 2021 DS-188/2021
16. Erhöhung der Gebührensatzung und Anpassung des Verpflegungsentgelts für die Kindertagesstätten und Kinderhorte der Stadt Bruchköbel DS-213/2021
17. Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek der Stadt Bruchköbel DS-214/2021
18. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 der Sozialen Dienste der Stadt Bruchköbel DS-192/2021
19. Wirtschaftsplan 2022 der Sozialen Dienste DS-193/2021
20. Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2021 der Sozialen Dienste der Stadt Bruchköbel DS-194/2021
21. Anhörung der Betriebskommission zur Einstellung des Betriebsleiters nach § 7 Abs. 3 Nr. 6 Eigenbetriebsgesetz DS-205/2021
22. Bestellung der Prüfer für den Jahresabschluss 2020 der Wirtschaftlichen Betriebe der Stadt Bruchköbel DS-206/2021
23. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2022 der Wirtschaftlichen Betriebe der Stadt Bruchköbel DS-209/2021
24. Teilnahme am Förderprogramm "Zukunft Innenstadt" DS-223/2021