Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 22. Sitzung
Termin: Mo, 29.01.2024 19:32 Uhr
Ort: Gemeindehalle Cölbe
35091 Cölbe
großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.11.2023  
2 Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO  
2.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:
Windräder in der Gemeinde Cölbe
XII-2024-0619
3 Bericht aus dem Gemeindevorstand  
4 Weitere Berichte  
4.1 Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung in der 12. Wahlperiode (2021-2026) XII-2024-0617
4.2 Jahresabschluss 2022 XII-2024-0625
5 Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2024, Investitionsprogramm 2023-2027 XII-2023-0598 1. Ergänzung
6 Novellierung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2024 XII-2023-0612
7 Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 1.16 „Jägerweg“ sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 1.16
- Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behör
den nach § 4 Abs. 1 BauGB
- Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen Stand Dezember 2023
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
XII-2023-0603
8 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerliste, CDU und SPD zur Sicherung des Grundschulstandorts Bürgeln XII-2024-0629
8.1 Antrag der Fraktionen Bürgerliste und CDU:
Grundschulsicherung im Ortsteil Bürgeln
XII-2024-0622
8.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:
Sicherung des Grundschulstandortes in Bürgeln
XII-2024-0620