Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung der Gemeinde Diemelsee, 10. Sitzung
Termin: Fr, 03.06.2022 19:00 Uhr
Ort: Aartalhalle
34519 Diemelsee
Aartalhalle
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Windparkvorhaben in Diemelsee-Wirmighausen
hier: Planungen der VSB Neue Energien Deutschland GmbH, Dresden		 VL-167/2022
2. Green Trails (bisher Grenztrail Waldeck-Frankenberg)
hier: Vorstellung der aktuellen Planungen		 VL-168/2022
3. Bauleitplanung der Gemeinde Diemelsee; 34. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonderbaufläche Tourismus“
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander,
2. den Entwurfsbeschluss sowie
3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)		 VL-159/2022
4. Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Diemelsee
(Straßenreinigungssatzung – StrRS)
hier: Beschlussfassung		 VL-149/2022
5. Bericht zur Finanziellen Situation auf der Grundlage von § 28 GemHVO MI-1/2022
6. Antrag der SPD-Fraktion
hier:Erstellung eines Baumkatasters		 VL-161/2022
7. Prüfantrag der Freien Wähler Diemelsee
hier: Installationen von Photovoltaikanlagen		 VL-162/2022
8. Grundstücksangelegenheiten  
8.1 Verkauf von zwei Baugrundstücken in Diemelsee-Schweinsbühl, Am Sonnenhang VL-144/2022
9. Anfrage der Freien Wähler Diemelsee
hier: Zustand des Gemeindewaldes		 VL-163/2022
10. Anfrage der Freien Wähler Diemelsee zum Prüfantrag vom 11.12.2020
hier: Ausweisung von Behindertenparkplätzen		 VL-164/2022
11. Anfrage der CDU-Fraktion
hier: Hohe Auflagen und Anforderungen für Ausrichter von Festen		 VL-166/2022
12. Anfrage der CDU-Fraktion
hier: Mobilfunkversorgung in Diemelsee		 VL-165/2022
13. Anregungen und Mitteilungen