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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 21. Sitzung
Termin: Mo, 19.02.2024 19:35 Uhr
Ort: DGH Besse
34295 Edermünde
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Bürgerfragestunde - Bürgerinnen und Bürger haben das Wort  
2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 VL-25/2024
Anträge zum Haushalt  
2.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
bzgl. Erstellung einer Standortkarte und Bereitstellung von Haushaltsmitteln
für Baumpflanzungen auf öffentlichen Flächen der Gemeinde Edermünde		 VL-35/2024
2.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
bzgl. der Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufbau eines Waldkindergartens		 VL-36/2024
2.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
bzgl. der Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Installation von PV-Anlagen
auf den Dächern der gemeindeeigenen Gebäude 		VL-37/2024
2.4 Antrag der Gemeindevertreterin Dr. Claudia Küneweg
bzgl. der Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Beschattung im Außenbereich
der Kindertagesstätte „Pusteblume“		 VL-39/2024
3 Verlegung einer Entwässerungsleitung des Betriebes Plukon, Gudensberg, durch
Edermünder Gemarkung
hier: Gestattungsvertrag		 VL-1/2024 1. Ergänzung
4 Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 14 "An der Ernst-Reuter-Schule", Gemarkung Grifte
hier: Abwägung der vorgebrachten Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Behörden nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch 		VL-7/2024
5 Beratung und Beschlussfassung über die Zehnte Änderungssatzung zur
Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Edermünde;
Anpassung der Benutzungsgebühren		 VL-6/2024
6 Zweckverband kommunale Gemeinschaftsarbeit Baunatal/Edermünde
hier: Ruhendstellung 		VL-341/2023 2. Ergänzung
7 Erschließungsvertrag zwischen den Grundstückseigentümern der Grundstücke
„Rainsborn“, OT Besse und dem Wasserverbandes Gruppenwasserwerks Fritzlar-Homberg 		VL-5/2024 1. Ergänzung
8 Kenntnisnahme der Beteiligungen der Gemeinde Edermünde
gem. § 123 a Hessische Gemeindeordnung (HGO) 		VL-26/2024
9 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU
bzgl. der Aufstellung von Mitfahrerbänken in Edermünde 		VL-190/2023 2. Ergänzung
10 Überführung der Straßenbeleuchtungsnetze in den regulierten Bereich
hier: Abschluss eines Netzanschlussrahmenvertrages		 VL-358/2023 1. Ergänzung
11 Erweiterung des Ortsdurchfahrtsbereiches (bzw. Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt)
in Edermünde, Ortsteil Haldorf		 VL-27/2024
12 Anträge  
12.1 Antrag der Bürgerliste Edermünde
bzgl. der Entlastung des Gemeindevorstandes für das Haushaltsjahr 2021 und
Genehmigung des Sitzungsplanes ab 2025 durch die Gemeindevertretung		 VL-30/2024
12.2 Antrag der Bürgerliste Edermünde
bzgl. einer institutionalisierten Finanzierung des Frauenhauses Schwalm-Eder		 VL-31/2024
12.3 Antrag der Bürgerliste Edermünde
bzgl. der Verkehrssicherheit im Bereich der Bushaltestelle Grifte (L3221)		 VL-32/2024
12.4 Antrag des Gemeindevertreters Lars Werner
bzgl. Lückenschluss des Gehweges Besse/Holzhausen
sowie des Rad-/Feldweges beginnend ab dem Gehrenhof		 VL-34/2024
12.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
bzgl. der Erstellung eines Beleuchtungskonzeptes für die gemeindlichen Spielplätze		 VL-38/2024
12.6 Antrag der FWG-Fraktion
bzgl. der Reduzierung von Unfallrisiken der L3321 in der Ortsdurchfahrt Grifte
und an den Kreuzungsbereichen Richtung Ratio		 VL-40/2024
12.7 Antrag der FWG-Fraktion
bzgl. eines Treffens mit dem neuen Verkehrsminister vor Ort bzgl. der Belastungssituation der Ortsdurchfahrt Grifte 		VL-41/2024
13 Anfragen  
13.1 Anfrage der Bürgerliste Edermünde
bzgl. des Wassers der Edermünder Quellen sowie der Quellen im Verbandsgebiet
aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.12.2023		 AF-39/2023 1. Ergänzung
13.2 Anfrage des Gemeindevertreters Lars Werner
bzgl. der Inanspruchnahme des eigenen Wassers aus den Langenbergen im Jahr 2023		 AF-1/2024
13.3 Anfrage des Gemeindevertreters Lars Werner
bzgl. der Einrichtung eines Zebrastreifens am Kreisel in Besse		 AF-2/2024
13.4 Anfrage der Bürgerliste Edermünde
bzgl. der Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr Edermünde		 AF-3/2024
13.5 Anfrage der Bürgerliste Edermünde
bzgl. des neuen Logos der Gemeinde Edermünde		 AF-4/2024
13.6 Anfrage der Bürgerliste Edermünde
bzgl. der Ortsdurchfahrt Grifte		 AF-5/2024
13.7 Anfrage der Bürgerliste Edermünde
bzgl. der Genehmigung von Straßentunnel		 AF-6/2024
13.8 Anfrage der Bürgerliste Edermünde
bzgl. der Auswirkungen des geplanten Wasserstoffnetzes für Deutschland auf Edermünde		 AF-7/2024
13.9 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
bzgl. der Untersuchung des Gemeindegebietes auf potentielle Flächen
für die Windenergienutzung		 AF-8/2024
13.10 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
bzgl. der Aufstellung eines Storchennestes		 AF-9/2024
13.11 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
bzgl. der Durchführung des Obstbaumschnitts im Jahr 2023		 AF-10/2024
13.12 Anfrage der FWG-Fraktion
bzgl. des LKW-Durchfahrtverkehrs der Ortsdurchfahrt Grifte und der L3321		 AF-11/2024
13.13 Anfrage der FWG-Fraktion
bzgl. Fahrzeugmessungen auf der L3321		 AF-12/2024
14 Unterrichtungen