Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 2. Sitzung
Termin: Mi, 02.06.2021 20:08 Uhr
Ort: Dr.-Horst-Schmidt-Halle
63329 Egelsbach
Gemeinde Egelsbach
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden  
1.2 des Gemeindevorstandes  
2. Anfragen an den Gemeindevorstand  
3. Aktuelle Fragen aus der Gemeindevertretung  
4. Bildung einer Kommission für den Bereich Kindergarten für die Wahlperiode 2021 - 2026 Info-1/2021
5. Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes für die Kindergarten-Kommission für die Wahlperiode 2021 - 2026 Info-2/2021
Teil A  
6. Bestätigung der Wahl zweier Vertreter(innen) und zweier (persönlicher) Stellvertreter(innen) für den Verbandsvorstand des Abwasserverband Langen/ Egelsbach/ Erzhausen VL-36/2021
7. Bestätigung der Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters für den Verbandsvorstand des Wasserverbands Schwarzbachgebiet Ried VL-37/2021
8. Bestätigung der Wahl eines weiteren Vertreters der Gemeinde Egelsbach in den Aufsichtsrat und eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der ALEG Abfallservice Langen Egelsbach GmbH VL-38/2021
9. Bestätigung der Wahl eines Vertreters der Gemeinde Egelsbach in die Gesellschafterversammlung der TRIWO Egelsbach Airfield GmbH VL-39/2021
10. Bestätigung der Wahl eines Vertreters der Gemeinde Egelsbach in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Langen GmbH VL-40/2021
11. Änderung des Vertrages mit der Stadt Langen über die Finanzierung von Kindertagesstättenplätzen VL-25/2021
12. Anträge der Fraktionen  
12.1 SPD-Fraktion  
12.1.1 Antrag 2020-02 der SPD-Fraktion vom 16.10.2020, betr. "Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof schaffen"  
12.1.2 Antrag 2020-03 der SPD-Fraktion vom 26.10.2020, betr. "Einladung von Vertretern der Hessische Flugplatz GmbH Egelsbach in den BUA"  
12.2 FDP-Fraktion  
12.2.1 Antrag 2021-02 der FDP-Fraktion vom 25.01.2021, betr. "Erweiterung des Bestattungsangebotes auf dem Friedhof der Gemeinde Egelsbach"  
12.3 Interfraktionelle Anträge  
12.3.1 Interfraktioneller Antrag 2021-04 der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 04.05.2021, betr. "Antrag Sanierung südlicher Kirchplatz"  
Teil B  
13. Benennung/Wahl der Mitglieder der Gemeindevertretung für die Kindergarten-Kommission für die Wahlperiode 2021 - 2026 VL-34/2021
14. Wahl der sachkundigen Einwohner in die Kindergarten-Kommission für die Wahlperiode 2021 - 2026 VL-35/2021
15. Neufassung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten und der Schulbetreuung der Gemeinde Egelsbach VL-24/2021
16. Bauleitplanung der Gemeinde Egelsbach, Antrag auf vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49 "Kurt-Schumacher-Ring 12", Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
  
16.1 Interfraktioneller Änderungsantrag der SPD-, CDU- und WGE-Fraktion vom 30.05.2021 zu VL-6/2021  
16.2 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 01.06.2021 zu VL-6/2021  
16.3 Bauleitplanung der Gemeinde Egelsbach
Antrag auf vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49 "Kurt-Schumacher-Ring 12", Abschluss eines städtebaulichen Vertrages		 VL-6/2021
17. Grundsatzbeschluss zur Einführung des Hoppers VL-26/2021
18. Bauleitplanung der Gemeinde Egelsbach
Bebauungsplan Nr. 34-1 "Mühlstraße - 1. Änderung", Abwägung und Satzungsbeschluss		 VL-28/2021
19. Bepflanzung Berliner Platz  
19.1 Änderungsantrag 2021-01 der FDP-Fraktion vom 16.05.2021 zu VL-34/2020, betr. "Bepflanzung Berliner Platz"  
19.2 Bepflanzung Berliner Platz VL-34/2020
20. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Egelsbach  
20.1 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Egelsbach VL-41/2021
20.2 Antrag 2021-03 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.05.2021, betr. "Antrag Rederecht in den Ausschüssen"  
21. Anträge der Fraktionen  
21.1 SPD-Fraktion  
21.1.1 Antrag 2020-04 der SPD-Fraktion vom 26.10.2020, betr. "Einbahnstraßenregelung Langener Straße"  
21.2 WGE-Fraktion  
21.2.1 Antrag 2021-01 der WGE Fraktion vom 24.01.2021, betr. "Einführung einer Wertstofftonne in Egelsbach"  
21.2.2 Antrag 2021-03 der WGE-Fraktion vom 03.05.2021, betr. "Abfuhränderung bei den Bio- und Restmülltonnen"  
21.2.3 Antrag 2021-04 der WGE-Fraktion vom 03.05.2021, betr. "Aufstellung weiterer Plakatwände"  
21.3 FDP-Fraktion  
21.3.1 Antrag 2021-03 der FDP-Fraktion vom 25.01.2021, betr. "Anwendung von Bundesförderprogrammen zur Energieeffiziente Gebäude (BEG) des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zum 01.01.2021 für die Liegenschaften der Gemeinde Egelsbach