Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeindevertretung, 16. Sitzung
Termin: Do, 21.06.2018 20:12 Uhr
Ort: Rathaus
63329 Egelsbach
Raum 25
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.3 des Bürgermeisters  
2. Anfragen an den Gemeindevorstand  
3. Aktuelle Fragen aus der Gemeindevertretung  
4. Wahlvorschlag an den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen für die Wahl eines Nachfolgers für Herrn Bürgermeister Jürgen Sieling VL-16/2018
5. Wahlvorschlag an den Aufsichtsrat der Regionalpark Rhein-Main Süd-West GmbH als Nachfolger für Herrn Bürgermeister Jürgen Sieling VL-18/2018
6. Wahl eines Vertreters der Gemeinde Egelsbach in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Langen GmbH VL-19/2018
7. Nachfolger für den ausscheidenden Bürgermeister Jürgen Sieling als Vertreter der Gemeinde Egelsbach in der Kommission zur Abwehr des Fluglärms für den Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach VL-20/2018
8. Wahlvorschlag an den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet Ried als Nachfolger für Herrn Bürgermeister Jürgen Sieling VL-21/2018
9. Wahlvorschlag an die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain als Nachfolger für Herrn Bürgermeister Jürgen Sieling VL-22/2018
10. Wahl eines Vertreters der Gemeinde Egelsbach in den Verwaltungsrat der Stadtwerke Langen Immobilien GmbH VL-23/2018
11. Wahl eines Vertreters der Gemeinde Egelsbach in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Langen -Seligenstadt VL-30/2018
12. Vorschläge für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode
2019-2023
 VL-29/2018
13. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Bürgermeisterin/zum Bürgermeister der Gemeinde Egelsbach am 18. Februar 2018 sowie der Stichwahl am 04. März 2018 VL-17/2018
14. Barrierefreier Umbau Bushaltestellen III. BA VL-24/2018
15. Raddirektverbindung Frankfurt - Darmstadt VL-25/2018
16. Rechtsverbindliche Erklärung zur Teilnahme an der Landesförderung
Neufassung Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten und der Schulbetreuung der Gemeinde Egelsbach
Synopse
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertage		 VL-27/2018
17. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG) VL-28/2018
18. geänderte Tischvorlage VL-32-2018 "Auswirkungen der Finanzsituation durch Beitritt Hessenkasse - Verwendung des Überschusses vom Treuhandkonto "Brühl"" VL-33/2018
19. Haushalt 2018  
19.1 DIE LINKE -Änderungsanträge zum Haushalt 2018  
19.1.1 DIE LINKE Änderungsantrag 01/2018 "Digitalisierung des Sitzungsdienstes KST/ I-Nr. 0102031/I0102004, geändert im HFA am 14.06.2018  
19.2 WGE Änderungsanträge zum Haushalt 2018  
19.2.1 WGE_Änderungsantrag Nr. 2018-09 zur Vorlage VL-31-2018 vom 20.06.2018  
19.3 SPD-Änderungsanträge zum Haushalt 2018  
19.3.1 SPD-Änderungsantrag zur Vorlage VL-31-2018 vom 18.06.2018 betr.: "Einkommensteueranpassung"  
19.3.2 SPD-Änderungsantrag vom 14.06.2018 zur 3. Änderung zum Haushaltsplan 2018 (VL-31-2018) betr.: "Änderung von § 7 Absatz 3 Haushaltssatzung"  
19.4 Interfraktionelle Änderungsanträge zum Haushalt 2018  
19.4.1 Interfraktioneller Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der DIE LINKE zur Vorlage des Gemeindevorstandes VL-31/2018 betr. "Solidarisches Schließen der Haushaltslücke"  
19.5 SPD-Änderungsantrag zur Vorlage des Gemeindevorstandes VL-31/2018 betr.: "Steuererhöhung reduzieren"  
19.6 3. Änderung zum Haushaltsplan 2018 VL-31/2018
20. Haushalt 2018- Beschlussfassung über den Gesamthaushalt  
20.1 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2018  
20.2 Verabschiedung des Haushaltsplanes mit Ergebnis- und Finanzhaushalt 2018  
20.3 Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzeptes 2018  
20.4 Verabschiedung des Investitionsprogrammes 2018  
20.5 Verabschiedung des Stellenplanes 2018  
21. Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2018 VL-15/2018
22. Anträge der Fraktionen  
22.1 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  
22.1.1 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 07-2018 vom 21.06.2018 zum im HFA am 14.06.2018 geänderten Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr. "Pestizidfreie Kommune des BUND beitreten"  
22.1.2 Im HFA am 14.06.2018 geänderter Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2018 " Pesizidfreie Kommune des BUND beitreten" zum Antrag 06-2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2018 betr.: "Verzicht von Glyphosat"  
22.2 Interfraktionelle Anträge  
22.2.1 SPD- und WGE-Fraktion Antrag 03-2018 "Gefahrenstelle im Ortskern entschärfen" ersetzt den im BUA am 24.04.2018 geschobenen SPD- und WGE-Antrag Nr. 02-2018 ohne Datum betr.: "Schulweg für Egelsbacher Grundschüler sicherer machen"