Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 15. Sitzung
Termin: Do, 14.06.2018 20:04 Uhr
Ort: Rathaus
63329 Egelsbach
Raum 25
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen, Anfragen und Berichte  
1.1 Mitteilungen des Vorsitzenden  
1.2 Mitteilungen des Gemeindevorstandes  
1.3 Anfragen  
1.4 Berichte  
2. Wahlvorschlag an den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen für die Wahl eines Nachfolgers für Herrn Bürgermeister Jürgen Sieling VL-16/2018
3. Wahlvorschlag an den Aufsichtsrat der Regionalpark Rhein-Main Süd-West GmbH als Nachfolger für Herrn Bürgermeister Jürgen Sieling VL-18/2018
4. Wahl eines Vertreters der Gemeinde Egelsbach in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Langen GmbH VL-19/2018
5. Nachfolger für den ausscheidenden Bürgermeister Jürgen Sieling als Vertreter der Gemeinde Egelsbach in der Kommission zur Abwehr des Fluglärms für den Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach VL-20/2018
6. Wahlvorschlag an den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet Ried als Nachfolger für Herrn Bürgermeister Jürgen Sieling VL-21/2018
7. Wahlvorschlag an die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain als Nachfolger für Herrn Bürgermeister Jürgen Sieling VL-22/2018
8. Wahl eines Vertreters der Gemeinde Egelsbach in den Verwaltungsrat der Stadtwerke Langen Immobilien GmbH VL-23/2018
9. Wahl eines Vertreters der Gemeinde Egelsbach in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Langen -Seligenstadt VL-30/2018
10. Vorschläge für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode
2019-2023
 VL-29/2018
11. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Bürgermeisterin/zum Bürgermeister der Gemeinde Egelsbach am 18. Februar 2018 sowie der Stichwahl am 04. März 2018 VL-17/2018
12. Barrierefreier Umbau Bushaltestellen III. BA VL-24/2018
13. Raddirektverbindung Frankfurt - Darmstadt VL-25/2018
14. Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Langen im Bereich der Abfallwirtschaf VL-26/2018
15. Rechtsverbindliche Erklärung zur Teilnahme an der Landesförderung
Neufassung Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten und der Schulbetreuung der Gemeinde Egelsbach
Synopse
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertage		 VL-27/2018
16. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG) VL-28/2018
17. Auswirkungen der Finanzsituation durch Beitritt Hessenkasse  
17.1 Auswirkungen der Finanzsituation durch Beitritt Hessenkasse - Verwendung des Überschusses vom Treuhandkonto "Brühl"
 VL-32/2018
18. Vorberatungen Haushalt 2018  
18.1 SPD-Änderungsanträge zum Haushalt 2018  
18.1.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Steuererhöhung reduzieren"  
18.1.2 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2018 zur 3.Änderung zum Haushaltsplan 2018 (VL-31/2018) betr.: "Änderung von § 7 Absatz 3 Haushaltssatzung"  
18.2 Änderungsanträge der DIE LINKE zum Haushalt 2018  
18.2.1 Änderungsantrag DIE LINKE 01-2018 zum Haushalt 2018 betr.: "Digitalisierung des Sitzungsdienstes KST / INr.: 0102031/ I0102004  
18.3 Interfraktionelle Änderungsanträge zum Haushalt 2018  
18.3.1 Interfraktioneller Änderungsantrag der SDP-Fraktion und der DIE LINKE vom 06.06.2018 betr.: " Solidarisches Schließen der Haushaltslücke"  
18.4 3. Änderung zum Haushaltsplan 2018 VL-31/2018
19. Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2018 VL-15/2018
20. Anträge der Fraktionen  
20.1 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  
20.1.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2018 betr: "Pestizidfreie Kommune des BUND " beitreten" sowie Antrag 06-2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2018 betr.: "Verzicht von Glyphosat"  
20.2 Interfraktionelle Anträge  
20.2.1 SPD- und WGE-Fraktion Antrag 03-2018 "Gefahrenstelle im Ortskern entschärfen" ersetzt den im BUA am 24.04.2018 geschobenen SPD- und WGE-Antrag Nr. 02-2018 ohne Datum betr.: "Schulweg für Egelsbacher Grundschüler sicherer machen"