Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung der Gemeinde Ehringshausen, 18. Sitzung / 18. WP
Termin: Do, 15.06.2023 19:00 Uhr
Ort: Volkshalle Ehringshausen
35630 Ehringshausen
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung und Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
3. Mitteilungen und Anfragen  
3.1 Bürgerversammlung am 29.06.2023  
3.2 Tarifabschluss TVöD  
3.3 Vergabe des Baugebietes Borngraben/Zehnetfrei  
3.4 Stelle Klimaschutzmanagement  
3.5 Mühlgrabenbrücke Katzenfurt  
3.6 Ruhender Verkehr an der Bundesstraße Katzenfurt und Ehringshausen  
3.7 Betreuende Grundschule Katzenfurt  
3.8 Personalsituation KiTa Dillwiese  
3.9 PV Freiflächenanlage Ehringshausen  
3.10 Freischneiden "Katzenaugen"  
3.11 Baustelle Tuchbleiche  
3.12 Bericht WNZ "Sperrung Stippach"  
3.13 Bewirtschaftung Hoppegarten  
4. Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde Ehringshausen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2024 - 2028 VL-85/2023
5. Unterbringung zugewiesener Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG) VL-76/2023 1. Ergänzung
6. Bebauungsplan OT Ehringshausen Nr. 6 „Auf den Röden“, 3. Änderung;
Satzungsbeschluss
VL-70/2023
7. Ausübung eines Vorkaufsrechts gemäß § 25 BauGB VL-83/2023
8. Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die allgemeine Hilfe der Gemeinde Ehringshausen
hier: Änderungen/Ergänzungen als Anlage 1 zum Bedarfs- und Entwicklungsplan
(3. Fortschreibung)
VL-60/2023
9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung einer Kehrmaschine im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit VL-64/2023
10. Kommunale Vereinsförderung; TC Katzenfurt -Erneuerung der Heizungsanlage- VL-81/2023