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Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeindevertretung, 25. Sitzung
Termin: Mo, 15.04.2024 20:05 Uhr
Ort: Bürgerhaus
64390 Erzhausen
Sitzungssaal des Bürgerhauses
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung  
2. Bericht des Gemeindevorstandes  
3. Bericht der Ausschüsse und sonstiger Gremien  
  Teil A:  
4. Ortsgericht Erzhausen;
hier: Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen
VII/210
5. Antrag der SPD - Maßnahmen und Vermögensbilanz von privat genutzten gemeindlichen Grundstücken VII/213
6. Anträge für die nächste Gemeindevertretersitzung am 27.05.2024
-Antrag der GfE-Fraktion-
VII/216
7. Überarbeitung der Hundesteuersatzung vom 01.01.2011 in der Fassung vom 01.04.2022 VII/220
8. Aufsichtsbehördliche Genehmigung gemäß § 97a HGO der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Gemeinde Erzhausen für das Haushaltsjahr 2024 VII/222
9. Aufstellung und Vorlage von sämtlichen (Pacht-)Flächen, die im Eigentum der Gemeinde Erzhausen stehen
-Antrag der SPD-Fraktion
VII/223
  Teil B:  
10. Befristet verpachtete Grundstücke im Baugebiet "Hainpfad"
Hier: Ausführungsplanung zur Herstellung der Ausgleichsflächen
VI/343 7. Ergänzung
11. Bebauungsplan "Vier Morgen"
hier: Regelung zu Zisternen auf privaten Grundstücken
VI/353 1. Ergänzung
12. Pflicht zur Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten nach § 8 Abs. 4 des Hessischen Altlasten- und Bodenschutzgesetztes (HAltBodSchG);

Bezug: Verfügung der Kommunalaufsicht Darmstadt-Dieburg vom 22.12.2020 nebst Anlagen
VI/377 1. Ergänzung
13. Satzung über die vorübergehende Unterbringung hilfebedürftiger Personen der Gemeinde Erzhausen. Satzung über die vorübergehende Unterbringung hilfebedürftiger Personen der Gemeinde Erzhausen VII/202
14. Antrag der SPD-Fraktion zu Maßnahmen betreffend der Umsetzung aus B-Plan Am Hainpfad 2. Änd_Brühlweg, 5. Änderung Am Hainpfad VII/212
15. Überarbeitung der Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten der Gemeinde Erzhausen
VII/218
16. Kompensationsmaßnahmen Pappeln am Sportgelände des SVE
-Anfrage der SPD-Fraktion-
VII/221
17. Kompensationsfläche für den Neubau KITA Hainpfad
-Anfrage der SPD-Fraktion-
VII/224
18. Anfrage zu Drucksache VII/119 Reduzierung Energieverbrauch
-Anfrage der SPD-Fraktion-
VII/225
19. Anfrage zu Drucksache VII/118 Beschaffung und Installation von Trinkwasserbrunnen
-Anfrage der SPD-Fraktion-
VII/226
20. Anfrage zu Drucksache VII/114 Beschilderung von Ausgleichsflächen in Erzhausen
-Anfrage der SPD-Fraktion-
VII/227
21. Mitteilungen