Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Florstadt, 42. Sitzung
Termin: Mi, 18.11.2020 20:05 Uhr
Ort: Bürgerhaus Nieder-Florstadt
61197 Florstadt
Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit  
2. Waldwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021
hier: Beratung und Beschlussfassung
VL-2020-0103
3. Verabschiedung Haushaltsatzung der Stadt Florstadt für das HH-Jahr 2021 VL-2020-0105
3.1 Prüfantrag im Rahmen des IKEK-Prozesses der SPD-Fraktion vom 09.10.2020, eingegangen am 21.10.2020
hier: Nutzung der Synagoge in Nieder-Mockstadt
AT-2020-0020
3.2 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 05.08.2020, eingegangen am 05.08.2020
hier: Förderung des Frauen-Notrufs Wetterau
AT-2020-0011
4. VIII. Änderung der Wasserversorgungssatzung aufgrund USt.-Änderung VL-2020-0117
5. Verkauf und Entwicklung der Fläche des ehemaligen Feuerwehrgebäudes im Stadtteil Nieder-Florstadt VL-2020-0111
6. Bauleitplanung der Stadt Florstadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hauptstraße 37
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Hauptstraße 37“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Offenlegungsbeschluss
VL-2020-0112
7. Resolution an die Bundesregierung von der SPD-Fraktion vom 09.10.2020, eingegangen am 21.10.2020
hier: Erarbeitung einer Lösung zur europäischen Flüchtlingsproblematik/-politik
AT-2020-0021
8. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2020, eingegangen am 04.11.2020
hier: Hochzeitswiesen in Florstadt
AF-2020-0004
9. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.11.2020, eingegangen am 04.11.2020
hier: "Gelbes Band" lädt zum Obstpflücken ein
AT-2020-0022
10. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.11.2020, eingegangen am 04.11.2020
hier: Fahrradweg nach Friedberg
AT-2020-0023
11. Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.11.2020, eingegangen am 04.11.2020
hier: Öko-Strom für kommunale Gebäude
AF-2020-0005
12. Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.11.2020, eingegangen am 04.11.2020
hier: (Trink)wasservorräte in Florstadt
AF-2020-0006
13. Mitteilungen des Magistrates  
13.1 Bürgerrechte der Mandatsträger*innen  
13.2 Terminierung von Ausschusssitzungen - Im Ausschuss verweilende Vorlagen  
13.3 Verzögerung bei der Abfuhr der Gelben Säcke - Coronabedingte Ausfälle des Personals  
13.4 Übergang der Firma Gittner auf die Firma Remondis  
13.5 Klärschlammabnahmevereinbarung in Ackerland-Pachtverträgen  
13.6 1. Änderung des sachlichen Teilplans Erneuerbare Energie (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen, bzw. des Regionalen Flächennutzungsplans 2010 (Mitteilungsvorlage wird der NS beigefügt!)

hier: Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen nach § 6 Abs. 2 Hessisches Landesplanungsgesetzt (HLPG) in Verbindung mit § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG)
Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), Beteiligung der Behörden und Kommunen nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit dem Gesetz über die Metropolregion FrankfurtRheinMain für das Gebiet des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
 
13.7 Gremienportal nun auch für alle Bürgerinnen und Bürger über APP erreichbar  
13.8 Kaufpreis Baugebiet "Lacheweg", 2. Bauabschnitt, Erschließung Kostenanteil  
13.9 Probezeit des Verwaltungsazubis erfolgreich beendet  
13.10 Einführung der "Gelben Tonne" im Wetteraukreis  
13.11 Beschaffung von CO² Ampeln für die Kindertagesstätte  
13.12 Kaufvertrag mit DHL "In der Grobach"  
13.13 Projekt Ärztehaus in Nieder-Mockstadt vorerst gescheitert  
13.14 Jährlicher Windelgeldzuschuss gewährt  
13.15 Tarifvertrag über einmalige Corona-Sonderzahlung für die Mitarbeiter*innen des öffentlichen Dienstes  
13.16 Durchführung weiterer Baumfällungen/Baumpflegearbeiten gemäß den in 2020 erstellten Maßnahmenberichten  
13.17 Schiedsamtsbezirk Florstadt - Amtszeitende der Schiedspersonen  
13.18 Einzelvertrag über den Naturschutz im Wald - Anschlussvertrag (wird den Fraktionen in Kopie z.K. gegeben)  
13.19 Aktueller Stand Corona-Pandemie in Florstadt