Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Florstadt, 25. Sitzung
Termin: Di, 19.12.2023 19:04 Uhr
Ort: Bürgerhaus Nieder-Florstadt
61197 Florstadt
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit  
1.1 Genehmigung der Niederschrift  
2. Wahl einer weiteren Schriftführerin für die Stadtverordnetenversammlung VL-2023-0027
3. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2023, hier eingegangen am 05.12.2023
hier: Kostenfreier Schwimm-Lern-Kurs für Florstädter Kinder
AT-2023-0015
4. Antrag der CDU-Fraktion vom 05.12.2023, hier eingegangen am 05.12.2023
hier: Einsetzen eines fraktionsübergreifenden Haushalts-Arbeitskreises
AT-2023-0016
5. Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.12.2023, hier eingegangen am 05.12.2023
hier: Weihnachtsbaum-Plantage in Stammheim
AF-2023-0007
6. Mitteilungen des Magistrates  
6.1 Genehmigung der genehmigungspflichtigen Festsetzungen der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024  
6.2 Haushaltswahrheit versus Festsetzung von Kreis- und Schulumlagen 2024  
6.3 Kontaktdaten der Stadtverwaltung  
6.4 Beantwortung einer persönlichen E-Mail-Anfrage von Frau Neher, Bündnis90/DIE GRÜNEN  
6.5 Mitarbeiter der Ordnungsverwaltung Lehrgangsbester  
6.6 OVAG-Stufensystem 2024  
6.7 Bauleitplanung Quittenwiese im ST Staden  
6.8 Flüchtlingssituation in Florstadt  
6.9 Information aus den Kindertagesstätten  
6.10 Bierlieferungsvertrag Bitburger Braugruppe für BGH Nieder-Mockstadt  
6.11 Neuverlegung einer 2. Fernwasserleitung
Gestattungsvertrag und Grunddienstbarkeit mit der OVAG
 
6.12 Bauleitplanung "Außenbereich Waldhof" in Stammheim  
6.13 Landbeschaffung im Zusammenhang mit Bodenschutz  
6.14 Bestellung einer Mitarbeiterin zur Standesbeamtin der Stadt Florstadt  
6.15 Kulturprogramm 2024  
6.16 Yplay - Generalunternehmer ist insolvent  
6.17 Fördermittel für die Platzgestaltung Sodenweg/Wetteraustraße im Stadtteil Stammheim  
6.18 Fördermittel für Synagogenumbau im ST Nieder-Mockstadt  
6.19 Informationen vom Partnerschaftsverein  
6.20 Persönliche Erklärung von Bürgermeister Unger