Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Florstadt, 14. Sitzung, Einbringung Haushalt
Termin: Mi, 26.10.2022 20:07 Uhr
Ort: Bürgerhaus Nieder-Florstadt
61197 Florstadt
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit  
1.1 Genehmigung der Niederschrift  
2. Einbringung der Haushaltssatzung der Stadt Florstadt mit allen Anlagen für das HH-Jahr 2023 VL-2022-0165
3. Waldwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023
hier: Beratung und Beschlussfassung		 VL-2022-0167
4. Förderung der Vereins-, Jugend- und Seniorenarbeit durch die Stadt Florstadt.
Hier: Aufstellung einer Prioritätenliste (investive Vereinsförderung)		 VL-2022-0156
5. Förderung der Vereins-, Jugend- und Seniorenarbeit durch die Stadt Florstadt für das Jahr 2022. VL-2022-0157
6. Wahl der Stellvertreterinnen/Stellvertreter der/des Vorsitzenden der
Stadtverordnetenversammlung nach § 4 Abs. (2) der Hauptsatzung
hier: Nachrücker/in für Herrn Günter Schmidt		 VL-2022-0174
7. Neuregelung der Abfalleinsammlung in Florstadt VL-2022-0173
8. Wasserlieferverträge mit der OVAG VL-2022-0175
9. Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2022, eingegangen am 12.10.2022
hier: Prüfantrag für eine mögliche Erweiterung der Seniorenbetreuung		 AT-2022-0018
10. Antrag der Fraktion Die Grünen Florstadt vom 12.10.2022, eingegangen am 12.10.2022
hier: Klimaschutzkonzept professionell planen		 AT-2022-0017
11. Anfrage der Fraktion Die Grünen Florstadt vom 12.10.2022, eingegangen am 12.10.2022
hier: Energieeinsparungen in Florstadt		 AF-2022-0006
12. Mitteilungen des Magistrates  
12.1 Veröffentlichungen von Pressemitteilungen  
12.2 Ausbau eines Teilstückes des Radwanderweges R 4  
12.3 Nutzung Obergeschoss Schülerbetreuung Stammheim  
12.4 Ausbau Radweg Florstadt - Friedberg kommt  
12.5 Mobilitätsstationen im Wetteraukreis; hier Florstadt  
12.6 Dorfentwicklung ländlicher Raum (Fenster, Türen Schloss Staden)  
12.7 Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs TSF-W für die Feuerwehr Staden  
12.8 Betriebsbereitschaft der Rechenzentrumsinfrastruktur beim Stromausfall (EKOM21)  
12.9 Brief Flüchtlingsunterbringung  
12.10 Hinweisgebermeldesystem/Whistleblowingbeauftragter  
12.11 Finanzierungsvereinbarung zur weiteren Bezuschussung des Vogelsberger "Vulkan-Express"  
12.12 Neues Logo anlässlich 50 Jahre Stadt Florstadt  
12.13 Einstellung von zwei Hausmeistern ab 01.11.2022  
12.14 Sanierung des Trinkkwasserbrunnens "Im Reitfeld" und des Brauchwasserbrunnens Ober-Florstadt  
12.15 Nutzung der Goldbachhalle nach Umbau im Stadtteil Nieder-Mockstadt  
12.16 Nutzung nach Baumaßnahme der Betreuungsschule Stammheim  
12.17 Wassernotversorgung zur Baumaßnahme OVAG  
12.18 Behördliche Prüfung von illegalen Bauten bei Streuobstwiesen im Stadtteil Stammheim  
12.19 Brennholzvermarktung für die Einschlagperiode ab 01.11.2022  
12.20 GDI-Südhessen: Angebot zur Nutzung der Online-Plattform GDI InspireUmsetzer  
12.21 Fahrzeugverwaltung Vereins - Busse  
12.22 Flüchtlingshilfe - Stundenerhöhung  
12.23 Einstellung einer geringfügig Beschäftigten (BunterLeben)  
12.24 Neubesetzung Service-Schalter  
12.25 Aufwandsentschädigung für Museumspersonal  
12.26 Personalstand Kitas ausgesprochen zufriedenstellend