Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 16. Sitzung
Termin: Fr, 18.11.2022 20:00 Uhr
Ort: Rathaus Glashütten
61479 Glashütten
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Sitzungsteil öffentlich  
1 Mitteilungen  
1.1 Mitteilungen des Vorsitzenden  
1.2 Mitteilungen des Gemeindevorstandes  
2 Vorlagen des Gemeindevorstandes  
2.1 Entwurf der Haushaltssatzung, des Gesamtergebnishaushaltes, des Gesamtfinanzhaushalts und des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2023 421/GV/XIX
2.2 Hebesatzsatzung 2023 424/GV/XIX
2.3 1. Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung 446/GV/XIX
2.4 Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Glashütten § 1 Abs. 3 Ziff. 10 438/GV/XIX
2.5 Satzung für die Errichtung von Regenwassersammelanlagen bei Neubauten 440/GV/XIX
2.6 Kenntnisnahme des Schreibens der Kanzlei Jeromin - Kerkmann vom 19.10.2022 bezüglich der Bauleitplanung der Gemeinde Glashütten, Ortsteil Schloßborn, Bebauungsplan "Über dem Seegrund" 444/GV/XIX
2.7 Bauleitplanung der Gemeinde Glashütten, Ortsteil Schloßborn
Bebauungsplan „Über dem Seegrund“ – 1. Änderung
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)		 451/GV/XIX
3 Anträge der Fraktionen  
3.1 Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Grüne und SPD - Entwicklung und Vergleich zweier Konzepte zur Verbesserung bzw. Ergänzung des öffentlichen Personennahverkehrs 359/GV/XIX
3.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Grüne zur Änderung der Hauptsatzung 439/GV/XIX
3.3 Antrag der FDP-Fraktion zu einem Blackout Notfallplan
447/GV/XIX
4 Anfragen der Fraktionen  
4.1 Anfrage der Fraktionen SPD & FDP zum Thema „Bebauungspläne und Innenbereich“ 295/GV/XIX
4.2 Anfrage der WGS-Fraktion zur Wasserversorgung 388/GV/XIX
4.3 Anfrage der WGS-Fraktion zum Straßenzustand der L3319 404/GV/XIX
4.4 Anfrage der WGS-Fraktion zu einem Straßenkataster 405/GV/XIX
4.5 Anfrage der WGS-Fraktion zu Mitfahrerbänken 426/GV/XIX
4.6 Anfrage der CDU-Fraktion zur Beschlussumsetzung Mitfahrerbänke 429/GV/XIX
4.7 Zusatzfragen der WGS-Fraktion zu Hundekotbeutelspender-Stationen 433/GV/XIX
4.8 Video-Überwachung Windelcontainer 461/GV/XIX