Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 15. Sitzung
Termin: Do, 20.10.2022 20:00 Uhr
Ort: Rathaus Glashütten
61479 Glashütten
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Sitzungsteil öffentlich  
1 Mitteilungen  
1.1 Mitteilungen des Vorsitzenden  
1.2 Mitteilungen des Gemeindevorstandes  
2 Vorlagen des Gemeindevorstandes  
2.1 Zwischenbericht über den Projektablauf Tax Compliance zur Einführung des § 2b UStG (Kenntnisnahme) 395/GV/XIX
2.2 Bericht über den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.08.2022 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 423/GV/XIX
2.3 Entwurf der Haushaltssatzung, des Gesamtergebnishaushaltes, des Gesamtfinanzhaushalts und des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2023 421/GV/XIX
2.4 Ermittlung der Wasserbenutzungsgebühr für das Jahr 2023 413/GV/XIX
2.5 Ermittlung der Gebührenmaßstäbe und -sätze für Niederschlags- und Schmutzwasser für das Jahr 2023 414/GV/XIX
2.6 Waldwirtschaftsplan des Glashüttener Gemeindewaldes für das Forstwirtschaftsjahr 2023 425/GV/XIX
3 Anträge der Fraktionen  
3.1 Antrag der WGS zum Kleinfeldsportplatz Caromber Platz 362/GV/XIX
3.2 Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Grüne und SPD - Entwicklung und Vergleich zweier Konzepte zur Verbesserung bzw. Ergänzung des öffentlichen Personennahverkehrs 359/GV/XIX
3.3 Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung des bestehenden Abfallentsorgungssystems 428/GV/XIX
3.4 Antrag der CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zur Anpassung der Friedhofsgebühren 427/GV/XIX
3.5 Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der eventuellen Aufnahme eines Gewerbegebietes auf Oberemser Gemarkung in den Regionalen Flächennutzungsplan 430/GV/XIX
4 Anfragen der Fraktionen  
4.1 Anfrage der Fraktionen SPD & FDP zum Thema „Bebauungspläne und Innenbereich“ 295/GV/XIX
4.2 Anfrage der WGS-Fraktion zur Wasserversorgung 388/GV/XIX
4.3 Anfrage der WGS-Fraktion zum Straßenzustand der L3319 404/GV/XIX
4.4 Anfrage der WGS-Fraktion zu einem Straßenkataster 405/GV/XIX
4.5 Anfrage der WGS-Fraktion zu Mitfahrerbänken 426/GV/XIX
4.6 Anfrage der CDU-Fraktion zur Beschlussumsetzung Mitfahrerbänke 429/GV/XIX
4.7 Zusatzfragen der WGS-Fraktion zu Hundekotbeutelspender-Stationen 433/GV/XIX