Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt - und Finanzausschuss, 4. Sitzung
Termin: Do, 23.08.2018 19:00 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Epterode
37247 Großalmerode
großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Wahl eines Schriftführers für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse VL-57/2018
2. Bericht über den Haushaltsvollzug VL-69/2018
3. Beratung und Beschlussfassung einer Satzung des Jugendparlaments VL-65/2018
4. Sachstandsbericht zur Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen und zum Gesetz zur Neuregelung der Erhebung von Straßenbeiträgen MI-6/2018
5. Beratung und Beschlussfassung über die Außerkraftsetzung der Straßenbeitragssatzung (einmalig) vom 17.03.2008 und der Straßenbeitragssatzung (wiederkehrend) vom 08.12.2017 und Deckung des Aufwandes der Investitionsaufwendungen für den Umbau und Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen nach Maßgabe der §§ 11, 11a, 11b KAG (aktuellste Fassung) bzw. §93 HGO (aktuellste Fassung) über Steuereinnahmen (Antrag der WG-Fraktion) VL-62/2018
6. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Großalmerode an die Hessische Landesregierung und die im Hessischen Landtag vertretenen Parteien zur ganzheitlichen Abschaffung der Erhebung von Straßenbeiträgen und zur Schaffung eines finanziellen Ausgleichs aus Landesmitteln für die Instandhaltung von verkehrstechnischer Infrastruktur (Antrag der SPD-Fraktion) VL-66/2018
7. Beratung und Beschlussfassung zur Prüfung einer Windkraftbeteiligung VL-68/2018
8. Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe für das Projekt "Alte Schule" in der Dorferneuerung Weißenbach VL-73/2018
9. Verschiedenes