Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 3. Sitzung
Termin: Do, 04.07.2013 19:00 Uhr
Ort: Gallushalle
35305 Grünberg
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Bericht des Magistrates zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.07.2013 VL-116/2013
3. Bericht der Ausschüsse gem. § 5 (4) Ziff. 3 der Geschäftsordnung vom 14.12.2000  
4. Anfragen gem. § 5 (4) Ziff. 4 der Geschäftsordnung vom 14.12.2000  
4.1 Behindertenfreundlicher Zugang am Bahnsteig Göbelnrod  
4.2 Nachfrage zum Ergebnis des Zensus  
4.3 Kaufangebot für ehemaliges Polizeigelände  
4.4 Baustelleneinrichtung Alsfelder Straße / Schlossgasse  
4.5 Beschilderung in der Walpergasse des Stadtteils Stangenrod  
4.6 FW-Fraktion  
4.7 Baumaßnahmen Kantstraße und Bahnhofstraße  
4.8 Sachstand zum Ankauf des Bahnhofsgeländes  
4.9 Ausbau der Bahnhofstraße  
Teil A

./.		  
Teil B  
5. Erklärung der Arbeitsgemeinschaft gegen die Verbreitung rechten Gedankengutes  
6. Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für geleistete Dienste in den Freiwilligen Feuerwehren  
7. Personalangelegenheiten VL-66/2013
8. Bereinigung des Ortsrechts;
hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufgaben und die Benutzung eines Stadtarchivs sowie die Archivierung kommunalen Archivguts		 VL-70/2013
9. Ankauf von Rohbauland;
hier: Erhöhung des Ankaufpreises		 VL-78/2013 1. Ergänzung
10. Beteiligungsbericht gemäß § 123a der Hess. Gemeindeordnung (HGO) VL-92/2013 1. Ergänzung
11. Einrichtung einer Projektsteuerungsgruppe zur Entwicklung eines Leitbildes für die Stadt Grünberg VL-106/2013
12. Grundsatzbeschluss zur Interkommunalen Zusammenarbeit mit den Städten Hungen, Laubach und Lich VL-107/2013 1. Ergänzung
13. Weitere finanzielle Beteiligung der Stadt Grünberg am Ganztags-Betreuungsangebot in der Schule am Diebsturm VL-112/2013
14. Breitbandausbau für den Bereich der Stadt Grünberg im Stadtteil Harbach,
hier: Gemeinsames Cluster der Stadt Grünberg mit den Gemeinden Buseck und Reiskirchen		 VL-114/2013
15. Entsendung von Mitgliedern des Personalrates in die Betriebskommission für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Grünberg" gemäß § 7 der Eigenbetriebssatzung (EBS);
hier: Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für die restliche Dauer der Wahlzeit des Person		 VL-82/2013
16. Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Mittelhessen 2010 und dem Landesentwicklungsplan Hessen 2000 gemäß § 8 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG 2012);
hier: Erweiterung des Aldi-Marktes		 VL-122/2013
17. Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Mittelhessen 2010 und dem Landesentwicklungsplan Hessen 2000 gemäß § 8 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG 2012);
hier: Erweiterung des Logo Marktes		 VL-123/2013
18. Aufstellung der Vorschlagslisten für Schöffen gemäß § 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) für die Amtsperiode 2014 bis 2018 VL-124/2013
19. Antrag aller Fraktionen vom 10.06.2013
Ansiedlung eines Drogerie-Marktes		 VL-118/2013
20. Antrag der CDU-Fraktion vom 13.06.2013
Ausweisung weiterer Bauplätze im Bereich der Kernstadt		 VL-117/2013
21. Mitteilungen