Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 4. Sitzung
Termin: Do, 26.09.2013 19:07 Uhr
Ort: Gallushalle
35305 Grünberg
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Bericht des Magistrates VL-170/2013
3. Bericht der Ausschüsse gem. § 5 (4) Ziff. 3 der Geschäftsordnung vom 14.12.2000  
4. Anfragen gem. § 5 (4) Ziff. 4 der Geschäftsordnung vom 14.12.2000  
4.1 Parkplatz Gallushalle  
4.2 IKZ  
4.3 Ansiedlung eines Drogeriemarktes  
4.4 Bürgerversammlung Windkraftanlagen  
4.5 Karten des Radwege-Leitsystems  
4.6 Endausbau Heiligenstock II in Queckborn  
4.7 Straßenbaumaßnahme Queckborn  
4.8 Ausbau Rastanlage Reinhardshain  
4.9 Sachstand Ankauf Bahnhofsgelände  
4.10 Plakatierung anlässlich der Bundestagswahl 2013  
4.11 Aufsuchende Jugendarbeit  
Teil A  
5. Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan 2013 und Anlagen  
Teil B  
6. Jahresabschluss der Stadtwerke Grünberg zum 31.12.2010;
hier: Feststellung, Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung
VL-140/2013
7. Neukalkulation der Gebührensätze für die Wasserversorgung;
hier: Anpassung der Gebührensätze in § 26 Wasserversorgungssatzung (WVS) durch Beschluss einer 1. Änderungssatzung mit Wirkung vom 01.01.2014
VL-153/2013
8. K 38 / K 51, Neuausbau der Ortsdurchfahrt Grünberg-Göbelnrod
hier: Mittelbereitstellung für den Wasserleitungsbau, Sicherheits- und Gesundheitskoordination, sowie Verkehrssicherung und Baustelleneinrichtung
VL-141/2013 1. Ergänzung
9. Regenrückhaltebecken für das Industriegebiet „Temperwiesen“
hier: Entscheidung über die Ausführungsvariante und Mittelbereitstellung
VL-163/2013
10. Bauleitplanung der Stadt Grünberg, Stadtteil Beltershain
Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 55 „Dorfwiese/ In der Burghohl“
hier: Aufstellungsbeschluss
VL-166/2013 1. Ergänzung
11. Entsendung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung in die Betriebskommission für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Grünberg" gemäß § 7 der Eigenbetriebssatzung (EBS);
hier: Nachwahl eines Mitgliedes
VL-157/2013
12. Erweiterung Feuerwehrhaus Stockhausen VL-184/2013
13. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2013;
Hinweisschild auf das Schwimmbad und den Campingplatz an der B 49
VL-185/2013
14. Mitteilungen