Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 5. Sitzung
Termin: Do, 15.09.2022 19:05 Uhr
Ort: Gallushalle
35305 Grünberg
Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Bericht der Ausschüsse gem. § 30 der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
3. Bericht des Magistrates zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.09.2022 VL-196/2022
4. Auflistung der noch offenen Anfragen und Anträge zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.09.2022 VL-208/2022
5. Anfragen gem. § 16 (4) der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
5.1 Baumaterial Gallusplatz  
5.2 Raumkonzept Stadtverwaltung  
5.3 Trinkwasserversorgung  
5.4 Actionmarkt  
5.5 Notstromversorgung für öffentliche Trinkwasserversorgung  
5.6 Stand Medizinisches Versorgungszentrum  
5.7 Grünflächenpflege  
5.8 Förderung von Balkon-Solarmodulen  
5.9 Musiker M. Pfeiffer  
  Teil A  
6. Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan und Anlagen der Stadt Grünberg für das Haushaltsjahr 2022;
hier: 1. Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung und Verweis an die Ausschüsse
2. Beratung und Beschlussfassun		 VL-212/2022
  Teil B  
7. Vorstellung der Machbarkeitsstudie FFW Queckborn durch Herrn Wagener und Herrn Oerter  
8. Beteiligungsbericht gemäß § 123 a der Hess. Gemeindeordnung (HGO) VL-164/2022
9. Ortsrecht;
4. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit		 VL-162/2022 1. Ergänzung
10. Vogelsberger Vulkan-Express;
Neuvereinbarung zur Finanzierung		 VL-198/2022
11. Heizholzverkauf 2022/2023;
hier: Festsetzung der Verkaufspreise
 VL-204/2022 1. Ergänzung
12. Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung der Städte und Gemeinden (Stand: 28.09.2018) zwischen dem Landkreis Gießen, vertreten durch den Kreisausschuss, und der Stadt Grünberg VL-200/2022
13. CD Antrag wg. Einführung einer Ehrenamtskarte VL-209/2022
14. CDU Antrag wg. Erlass einer Sondernutzungssatzung VL-210/2022
15. CDU Antrag wg. Erstellung eines Gesamtkonzeptes für den Campingplatz "Spitzer Stein" VL-211/2022
16. FW Antrag, PV-Anlagen und Solarthermie auf denkmalgeschützten Gebäuden,
Antrag/Petition an das Land Hessen		 VL-214/2022
17. Mitteilungen  
17.1 Denkmalschutzbehörde wg. Solaranlagen auf Dächern im Sanierungsgebiet  
17.2 Freischwimmbadsaison 2022  
17.3 nächster Stavo-Termin