Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 7. Sitzung
Termin: Do, 14.12.2023 19:05 Uhr
Ort: Gallushalle
35305 Grünberg
Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Bericht der Ausschüsse gem. § 30 der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
3. Bericht des Magistrates zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2023 VL-290/2023
4. Bericht über den Sachstand offener Anträge und Anfragen gemäß Beschluss vom 27.05.2021  
5. Anfragen gem. § 16 (4) der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
  Teil A
 
6. Übergabe von zwei Landesehrenbriefen an ehrenamtlich engagierte Grünberger von Frau Landrätin Anita Schneider  
  Teil B  
7. Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Grünberg VL-286/2023 1. Ergänzung
8. Nachwahl Jugendbeauftragten der Stadt Grünberg VL-292/2023
9. Konzessionierungsverfahren Strom der Stadt Grünberg – Konzessionsgebiet sind die Stadtteile Beltershain, Göbelnrod, Harbach, Lumda, Reinhardshain, Stangenrod und Weitershain VL-277/2023
10. Beschluss einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung (Trinkwasserschutzverordnung)

VL-281/2023
11. Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und Anlagen der Stadt Grünberg für das Haushaltsjahr 2024;
hier: Beratung und Beschlussfassung
VL-282/2023
12. Mitteilungen  
12.1 Nächste Sitzung  
12.2 Danke