Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 6. Sitzung
Termin: Do, 10.11.2022 19:00 Uhr
Ort: Gallushalle
35305 Grünberg
Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Bericht der Ausschüsse gem. § 30 der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
3. Bericht des Magistrates zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2022 VL-246/2022
4. Bericht über den Sachstand offener Anträge und Anfragen gemäß Be-
schluss vom 27.05.2021		 VL-257/2022
5. Anfragen gem. § 16 (4) der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
5.1 Situation Bahnübergang Londorfer Straße  
5.2 Grundstück Gießener Weg (gegenüber Edeka)  
5.3 Rückgabe von Bauplätzen  
5.4 Freifläche am Burggraben  
  Teil A

  
6. Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023  
  Teil B  
7. Satzung über die Aufhebung von Wegeparzellen in der Gemarkung Grünberg Flur 29 Flurstück 41/1, 43, 44 und 57 VL-229/2022
8. Campingplatz Spitzer Stein in Grünberg;
hier: Erhöhung der Campinggebühren und der Stromkosten		 VL-230/2022 1. Ergänzung
9. Aktualisierung der Benutzungsordnung über die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser und Sport- und Kulturhallen der Stadt Grünberg VL-241/2022 1. Ergänzung
10. Waldwirtschaftsplan des Forstamtes Wettenberg für das Jahr 2023 VL-221/2022
11. ÖPNV;
Mittelbereitstellung für die Stadtbuslinie Kleener Grimmicher		 VL-249/2022
12. Erhebung von Hundesteuer durch die Stadt Grünberg;
hier:Anhebung des Steuersatzes durch Beschluss einer 4. Änderungssatzung mit
Wirkung zum 01. Januar 2023
 VL-216/2022
13. Neukalkulation der Gebührensätze für die Wasserversorgung;
hier: Anpassung der Gebührensätze in § 26 Wasserversorgungssatzung (WVS)
durch Beschluss einer 3. Änderungssatzung mit Wirkung vom 01.01.2023		 VL-238/2022
14. Neukalkulation der Gebührensätze für die Abwasserbeseitigung;
hier: Anpassung der gesplitteten Gebührensätze für Schmutz- und Niederschlagswasser
in den §§ 24 und 26 der Entwässerungssatzung (EWS) durch Beschluss einer
2. Änderungssat		 VL-239/2022
15. Fachliche Antragsprüfung der Landkreise im Rahmen der Brandschutzförderung Umsetzung der Brandschutzförderrichtlinie und der Verordnung über die Organisation, Mindeststärke und Ausrüstung der öffentlichen Feuerwehren:
hier: Beschaffung HLF10 für die Kern		 VL-234/2022 1. Ergänzung
16. Stadt Grünberg, Kernstadt Bebauungsplan Nr. 76.2 „Göbelnröder Straße 3“ 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB		 VL-227/2022
17. CDU-Antrag, Aussetzung der Hundesteuer für Tierheimhunde VL-235/2022
18. SPD-Antrag, Marktplatzschließung für KFZ-Verkehr VL-242/2022
19. FDP-Antrag, Errichtung von überdachen Parkplätzen mit PV-E-Ladesäule VL-248/2022
20. Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan und Anlagen der Stadt Grünberg für das Haushaltsjahr 2022;
hier: 1. Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung und Verweis an die Ausschüsse
2. Beratung und Beschlussfassun		 VL-212/2022
21. Losentscheid für die Ermittlung eines nachrückenden Wahlbewerbers für den Ortsbeirat Lumda  
22. Mitteilungen  
22.1 Nächster Sitzungstermin der Stadtverordnetenversammlung