Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 6. Sitzung
Termin: Do, 09.11.2023 19:00 Uhr
Ort: Gallushalle
35305 Grünberg
Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Bericht der Ausschüsse gem. § 30 der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
3. Bericht des Magistrates zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.11.2023 VL-276/2023
4. Bericht über den Sachstand offener Anträge und Anfragen gemäß Beschluss vom 27.05.2021  
5. Anfragen gem. § 16 (4) der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
5.1 Sachstand Gewerbegebiet Lumda  
5.2 Projekt Ärztehaus  
5.3 Minisolaranlagen  
5.4 Eignungsflächen Freiflächen PV-Anlagen  
5.5 Baumvermessung in Weickartshain  
5.6 Kleener Grimmicher  
5.7 Heizung DGH Weickartshain  
5.8 Projekt Ärztehaus  
  Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024  
  Teil B  
6. Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin/eines stellvertretenden Schriftführers für den Ältestenrat VL-271/2023
7. Waldwirtschaftsplan des Forstamtes Wettenberg für das Jahr 2024 VL-243/2023
8. Ortsrecht;
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Grünberg
VL-118/2023
9. Interne Richtlinien für die Vergabe städtischer Baugrundstücke VL-258/2023
10. Fragebogen zur Vergabe städtischer Baugrundstücke VL-259/2023 1. Ergänzung
11. Heizholzverkauf 2023/2024;
hier: Festsetzung der Verkaufspreise
VL-265/2023 1. Ergänzung
12. Hessisches Hinweisgebermeldestellengesetz;
Verwaltungsvereinbarung für eine interkommunale Zusammenarbeit
VL-241/2023
13. Bau- & Servicehof der Stadt Grünberg
hier: Grundsatzentscheidung zum Neubau des Bau- & Servicehof incl. Wertstoffhof
VL-220/2023 1. Ergänzung
14. Beteiligung der Stadt Grünberg an der zu gründenden „IKZ Altlasten“ im Landkreis Gießen VL-273/2023
15. Bauleitplanung der Stadt Grünberg, Stadtteil Stangenrod
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 100 „Stangenröder Straße 21“
hier: Satzungsbeschluss
VL-257/2023
16. Stadt Grünberg, Kernstadt Bebauungsplan Nr. 76.2 „Göbelnröder Straße 3“ 1. Änderung
hier: Satzungsbeschluss
VL-261/2023
17. Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan und Anlagen der Stadt Grünberg für das Haushaltsjahr 2023;
hier: 1. Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung und Verweis an die Ausschüsse
2. Beratung und Beschlussfassun
VL-275/2023
18. Mitteilungen  
18.1 Nächste Stadtverordnetensitzung  
18.2 Infomarkt der Landesenergieagentur Hessen