Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 5. Sitzung
Termin: Do, 21.09.2023 19:00 Uhr
Ort: Gallushalle
35305 Grünberg
Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Bericht der Ausschüsse gem. § 30 der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
3. Bericht des Magistrates zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2023 VL-215/2023
3.1 Vergaberichtlinie Standplätze

  
3.2 Mehrkosten Bebauungspläne  
4. Bericht über den Sachstand offener Anträge und Anfragen gemäß Beschluss vom 27.05.2021  
4.1 Fahrradabstellanlagen  
4.2 Mehrgenerationenplatz im Brunnental  
4.3 Vorlagenummer in der Auflistung  
4.4 Antrag/Vorlage 248 aus 2022  
5. Anfragen gem. § 16 (4) der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
5.1 Tesla im Fachbereich III  
5.2 Gewerbegebiet Lumda  
5.3 Jugendraum Weickartshain  
5.4 Actionmarkt Grünberg  
5.5 Ordnungspolizeibeamter  
5.6 Imagefilm Grünberg  
5.7 Gelände MED-Zentrum

  
5.8 Baugebiete  
5.9 Müllablagerungen in der Kernstadt  
Teil A  
6. Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan der Stadt Grünberg für das Haushaltsjahr 2023
  
  Teil B  
7. Personalangelegenheiten;
Einführung einer betrieblichen Krankenversicherung für Beschäftigte beim Magistrat der Stadt Grünberg 		VL-183/2023
8. Entsendung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung in die Betriebskommission der Stadtwerke Grünberg;
hier: Nachwahl eines Mitgliedes
 VL-194/2023
9. Personalangelegenheiten;
Anpassung der Dienstaufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Feuerwehren der Stadt Grünberg		 VL-207/2023
10. ÖPNV;
Erweiterung der Fahrradabstellanlagen im Landkreis Gießen
hier: Bahnhof Grünberg und Lehnheim		 VL-192/2023 1. Ergänzung
11. Museum im Spital Grünberg;
Eintrittspreise		 VL-212/2023 1. Ergänzung
12. Neufassung der Marktgebührenordnung der Stadt Grünberg VL-18/2023 1. Ergänzung
13. Abschluss eines Betriebsvertrages mit dem Oberhessischen Diakoniezentrum, Johann-Friedrich-Stift Laubach, für den Betrieb einer dreigruppigen Kindertagesstätte im „Schwedendorf“ in Grünberg ab 01.10.2024 VL-189/2023
14. Jahresabschluss der Stadt Grünberg zum 31.12.2018;
hier: Beschlussfassung und Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO

 VL-234/2023
15. Gemeinsame IKZ-Beschaffung leichter TH-Schutzbekleidung für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Grünberg, hier Anmeldung zur Kreisförderrichtlinie VL-198/2023
16. Bebauungsplan Nr. 74 „Auf dem Haines“, Stadtteil Stangenrod
hier: Straßenbenennungen		 VL-171/2023
17. Antrag SPD - Brunnental Wege VL-214/2023
18. Antrag CDU - Einführung von Leon-Hilfe-Inseln VL-227/2023
19. Antrag CDU - Neue Parkflächen am Burggraben schaffen VL-228/2023
20. Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Gefahrenabwehrverordnung Wasserversorgung der Stadt Grünberg VL-229/2023
21. Mitteilungen  
21.1 Besucher im Freibad  
21.2 Nächste Sitzungstermine