Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 4. Sitzung
Termin: Do, 07.07.2022 19:03 Uhr
Ort: Gallushalle
35305 Grünberg
Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Bericht der Ausschüsse gem. § 30 der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
3. Verleihung der Anerkennungsprämie des Landes Hessen für die Angehörigen der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren  
4. Bericht des Magistrates zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.07.2022 VL-137/2022
5. Bericht über den Sachstand offener Anträge und Anfragen gemäß Beschluss vom 27.05.2021  
6. Anfragen gem. § 16 (4) der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
6.1 Sachstand "Kleene Grimmicher"  
6.2 Angebote Kinderbetreuung  
6.3 Outdoor-Fitnessgeräte  
6.4 Klimaschutzmanager  
6.5 Sicherheitsprüfung Kinderspielplätze  
6.6 Umbau FFW-Gerätehaus Queckborn  
6.7 ALBIZ  
6.8 Grünberg-App  
  Teil A

./.		  
  Teil B  
7. Bekanntgabe des Wahlergebnisses der Seniorenbeiratswahl am 30.05.2022 VL-147/2022
8. Personalangelegenheiten;
Verleihung einer Ehrenbezeichnung gemäß § 28 Abs. 2 HGO		 VL-139/2022
9. Ortsrecht;
5. Änderung der Verwaltungskostensatzung		 VL-115/2022
10. Zielvereinbarung zur Forstbetriebsplanung VL-132/2022
11. Neubaugebiet "Auf dem Haines" in Stangenrod;
hier: Anordnung eines vereinfachten Umlegungsverfahrens		 VL-142/2022
12. Festlegung der Regeln und Auswahlkriterien zur NeuKonzessionierung des Elektrizitäts-versorgungsnetzes in den Stadtteilen Beltershain, Göbelnrod, Harbach, Lumda, Reinhardshain, Stangenrod und Weitershain
VL-128/2022
13. Entsendung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung in die Betriebskommission der Stadtwerke Grünberg;
hier: Nachwahl eines Mitgliedes
 VL-120/2022
14. Beschluss einer 2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Grünberg VL-150/2022
15. Gemeinsame Beschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes vom Typ „ES 8.0“ in Kooperation mit der Gemeinde Reiskirchen VL-101/2022
16. Grundhafte Erneuerung der Straße Am Färbgraben in der Kernstadt Grünberg
hier: Mittelerhöhung für Bodenentsorgung im Kanalbau
 VL-156/2022
17. Bündnis 90Die Grünen-Antrag wegen Energieeinsparungen VL-131/2022
18. CDU-Antrag wegen Einführung einer kostenlosen Heimatzeitung VL-141/2022
19. SPD-Antrag wg. Freier Eintritt während der Sommerferien für Kinder und Jugendliche im Freibad Grünberg VL-151/2022
20. SPD-Antrag wegen Fahrradabstellplätze VL-160/2022
21. Mitteilungen  
21.1 FFW-Beirates  
21.2 nächste Sitzung Stadtverordnetenversammlung  
21.3 nächste Sitzung Ältestenrat