Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 7. Sitzung
Termin: Do, 15.12.2022 19:00 Uhr
Ort: Gallushalle
35305 Grünberg
Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Bericht der Ausschüsse gem. § 30 der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
3. Bericht des Magistrates zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember2022 VL-276/2022 1. Ergänzung
4. Bericht über den Sachstand offener Anträge und Anfragen gemäß Beschluss vom 27.05.2021  
5. Anfragen gem. § 16 (4) der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
5.1 Breitbandausbau  
5.2 Katastrophenschutzes  
5.3 Fahrrad-Abstellanlagen  
5.4 Windenergieanlagen  
5.5 Medizinischen Versorgungszentrum  
5.6 Mobilfunkmast  
5.7 Straßenbeleuchtung  
5.8 Rampe Kita Lumda  
  Teil A

./.
 
  Teil B  
6. Umsetzung des vorliegenden Klimaschutzkonzeptes VL-278/2022
7. Stadt Grünberg, Kernstadt Bebauungsplan Nr. 31.3 „Im Baumgartenfeld IV“
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
VL-271/2022
8. Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Grünberg VL-284/2022
9. Beschluss einer Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Grünberg (SpappStS) VL-281/2022
10. Grundhafte Erneuerung der K 41 Lumda
Gemeinschaftsmaßnahme mit Hessen Mobil
hier: Mittelerhöhung für das Gewerk Straßenbau
VL-287/2022
11. Grundhafte Erneuerung der Gartenstraße in der Kernstadt Grünberg
hier: Mittelerhöhung für die Gewerke Straßenbau und Kanalbau
VL-289/2022
12. Bündnis 90 Die Grünen, SPD, FW Antrag wg. Unterstützung der Tafel Grünberg VL-286/2022
13. Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und Anlagen der Stadt Grünberg für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Beratung und Beschlussfassung
VL-266/2022
14. Mitteilungen  
14.1 Jahresabschluss 2021  
14.2 nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  
14.3 Tafel Grünberg