Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 3. Sitzung
Termin: Do, 25.05.2023 19:04 Uhr
Ort: Gallushalle
35305 Grünberg
Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Bericht der Ausschüsse gem. § 30 der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
3. Bericht des Magistrates zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2023 VL-109/2023
4. Bericht über den Sachstand offener Anträge und Anfragen gemäß Beschluss vom 27.05.2021  
5. Anfragen gem. § 16 (4) der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
5.1 Heizungserneuerung in den Dorfgemeinschaftshäusern  
5.2 Dorfgemeinschaftshaus in Harbach  
5.3 Gartenstraße  
5.4 Leerstände in der Grünberger Innenstadt  
5.5 Kooperationsvereinbarung hinsichtlich der Förderung einer kinder- und jugendgerechten Kommune  
5.6 Alter Friedhof in Grünberg  
5.7 Windpark „Am Noll“ in Rabenau  
5.8 Medizinisches Versorgungszentrum  
5.9 Windenergieanlagen auf dem Stadtgebiet von Grünberg  
  Teil A

./.
 
  Teil B  
6. Gemeinsames Seniorenbüro mit den Regionalen Diakonischen Werken in Hessen und Nassau gGmbH;
Nachtragsvertrag
VL-63/2023
7. Übertragbarkeit von Aufwands- und Auszahlungsansätzen gemäß § 21 GemHVO;
hier: 1. Bekanntgabe der Übertragung von Aufwandsansätzen in das Hj. 2023
2. Bekanntgabe der investiven Ermächtigungsübertragungen in das Hj. 2023
VL-70/2023
8. Mittelbereitstellung für die Kostenermittlung (Vorplanung LP 1-2) der Gesamterschließungskosten für das Gewerbegebiet Lumda
hier: Umplanung von Haushaltsmitteln im Vorgriff auf den Nachtragshaushaltsplan 2023
VL-129/2023
9. 2. Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (Stand: 31.03.2023) zwischen dem Landkreis Gießen, dieser vertreten durch den Kreisausschuss, und der Stadt Grünberg. VL-100/2023
10. Satzung über die Aufhebung eines Teilbereichs der Straßenparzelle in der Gemarkung Grünberg VL-72/2023
11. Satzung über die Aufhebung eines Teilbereichs der Straßenparzelle in der Gemarkung Grünberg VL-77/2023
12. Bauleitplanung der Stadt Grünberg, Stadtteil Stangenrod
Bebauungsplan Nr. 100 „Stangenröder Straße 21“
hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
VL-124/2023
13. Antrag FW - Mittelbereitstellung für den Bau- und Servicehof - Vergabe von Mäharbeiten VL-71/2023
14. Antrag CDU - Grünberg wird Klimakommune Hessen VL-110/2023
15. Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen gemäß § 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) für die Amtsperiode 2024 bis 2028 VL-131/2023
16. Mitteilungen  
16.1 Vorstellung der neuen Forstbetriebsplanung  
16.2 KFZ-Zulassungsstelle des Landkreises Gießen  
16.3 nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung