Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Haiger, 22. Sitzung
Termin: Mi, 13.12.2023 16:30 Uhr
Ort: Rathaus
35708 Haiger
Stadtverordnetensitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Mitteilungen des Magistrates  
2.1 Erstes Feedback zu gestellten Anträgen und Prüfanträgen zur Stadtverordnetenversammlung am 04.10.2023  
2.2 Wichtelmänner für Stadtverordnete  
2.3 Ampelanlage Übergang Karl-Löber-Platz / Hinterm Graben  
2.4 Weihnachtsrede Bürgermeister Schramm  
3. Haushaltsplanentwurf der Stadt Haiger für das Haushaltsjahr 2024
hier: Beratung soweit ausschussrelevant 		VL-393/2023
4. Investitionsprogramm der Stadt Haiger für die Jahre 2024-2027
hier: Beschlussfassung		  
5. 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Haiger
hier: Beratung		 VL-363/2023
6. Wirtschaftsplanentwurf der Stadtwerke Haiger für das Haushaltsjahr 2024
hier: Beratung 		VL-399/2023
7. Investitionsprogramm der Stadtwerke Haiger 2024
hier: Beschlussfassung 		 
8. Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Haiger VL-408/2023
9. Änderung der Erdgas-Tarifpreise zum 1. Januar 2024 VL-410/2023
10. Änderung der Strom-Tarifpreise zum 1. Januar 2024 VL-407/2023
11. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinns VL-409/2023
12. Städtepartnerschaft zwischen Hluchiwzi/Ukraine und Haiger VL-421/2023
13. Bestätigung und Bestellung des Verwaltungsbeauftragten im Ortsteil Allendorf VL-411/2023
14. Schiedsamtsbezirk Haiger-Sechshelden
hier: Wiederwahl der stellvertretenden
Schiedsperson		 VL-413/2023
15. Schiedsamtsbezirk Haiger-Dillbrecht
hier: Neuwahl der Schiedsperson 		VL-412/2023
16. Bauleitplanung der Stadt Haiger
23. Änderung des Flächenutzungsplanes der Stadt Haiger
(Bereich „Erweiterung Sportanlagen Haarwasen“), Gemarkung Haiger
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Anregungen während
der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
b) Beschluss über die zweite öffentliche Auslegung		 VL-414/2023
17. Bauleitplanung der Stadt Haiger
Bebauungsplan „Erweiterung Sportanlagen Haarwasen“,
Gemarkungen Haiger und Rodenbach
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Anregungen während
der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
b) Beschluss über die zweite öffentliche Auslegung		 VL-415/2023
18. Neubau Feuerwehrhaus Sechshelden
hier: Beschluss zum möglichen Standort des Neubaus		 VL-404/2023
19. Dorfplatz Allendorf VL-405/2023
20. Antrag der CDU-Fraktion Haiger vom 29.11.2023
(eingegangen am 29.11.2023)
hier: Konzept zur Gestaltung des Platzes „ehemaliges Haus Steinmetz“ in
Sechshelden		 44/2023
21. Antrag der FWG-Haiger-Fraktion vom 28.11.2023
(eingegangen am 29.11.2023)
hier: Veröffentlichung der Haushaltspläne der Stadt Haiger auf der
städtischen Homepage		 45/2023
22. Antrag der FDP-Fraktion Haiger vom 29.11.2023
(eingegangen am 29.11.2023)
hier: Aufhebung Parkverbot, Verbreiterung sowie Fertigstellung der Teer- und Pflasterarbeiten „Zum Haigerfeld“		 46/2023
23. Antrag der FDP-Fraktion Haiger vom 29.11.2023
(eingegangen am 29.11.2023)
hier: Verschiebung Baubeginn der Stadthalle 		47/2023
24. Prüfantrag der FWG-Haiger-Fraktion vom 28.11.2023
(eingegangen am 29.11.2023)
hier: Fahrroute Busverkehr in Rodenbach		 48/2023
25. Anfragen / Anregungen  
25.1 Stadtverordneter Binde:
Altbürgermeister Dr. Zoubek - Aberkennung der Ehrenbezeichnung 		 
25.2 Stadtverordneter Seelmeyer:
Sachstand Antrag zur Fußgängerzone/Verkehrsberuhigung "Untere Hauptstraße"		  

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