Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze)*, 15. Sitzung
Termin: Do, 15.02.2018 19:00 Uhr
Ort: Stadthalle Homberg (Efze)
34576 Homberg (Efze)
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Änderung der Satzung über die Benutzung und die Gebühren für die Kindergärten der Kreisstadt Homberg (Efze) VL-18/2018
2. Soziale Integration im Quartier – „Kulturzentrum Krone“
hier: Genehmigung außerplanmäßiger Einnahmen und Ausgaben		 VL-137/2017 1. Ergänzung
3. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 65 der Kreisstadt Homberg (Efze) mit Nutzungsausschluss für Vergnügungsstätten gem. § 6 Abs. 2 Nr. 8 und Abs. 3 BauNVO sowie § 7 Abs. 2 BauNVO für den Bereich des innerhalb der historischen Stadtmauer gelegenen Stadtkerns;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 VL-12/2018
4. Aufstellung einer Änderung Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. 23/4 der Kreisstadt Homberg (Efze) für die „Freiheit“;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 VL-13/2018
5. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 67 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Kerngebietes (MK) gem. § 7 BauNVO für einen Teil des Grundstücks Ziegenhainer Straße 9 im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 VL-14/2018
6. Satzung über geschützte Landschaftsbestandteile;
a) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung
b) Beratung und Beschlussfassung über den Zeitplan zum Beteiligungsverfahren der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit analog des § 3 (2) des Baugesetzbuches		 VL-17/2018
7. Kommunales Investitionsprogramm (KIP – Bund / Land)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neuordnung der Förderprojekte im Landesprogrammteil		 VL-20/2018
8. Neubau Gehweg und Bushaltestelle K 26 Mardorf
hier: Aufhebung der Haushaltssperre 		VL-21/2018
9. Neubau einer Kindertagesstätte im Stadtteil Mardorf
hier: Entscheidung über den Standort für die Kindertagesstätte		 VL-59/2017 3. Ergänzung
10. Sachstandsberichte und sonstige Informationen  
11. Anfrage der BL Homberg vom 30.11.2017 betr. Eröffnung Engelapotheke SB-23/2017 1. Ergänzung
12. Anträge  
12.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 1. Februar 2018 betr. Alternativlösung neben der derzeitig vorliegenden Projektstudie zur Neukonzeption des Rathauses VL-31/2018
12.2 Antrag der BL Homberg vom 1. Februar 2018 betr. PDF-Format von Protokollen und Sitzungsunterlagen VL-32/2018
12.3 Resolution Kita-Gebühren auf Anregung des Vorstands der Kreisgruppe des Hessischen Städte- und Gemeindebundes VL-33/2018
13. Anregungen