Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kelsterbach, 22. Sitzung
Termin: Mo, 17.12.2018 19:00 Uhr
Ort: Fritz-Treutel-Haus
65451 Kelsterbach
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  
2. Haushaltssatzung der Stadt Kelsterbach für das Haushaltsjahr 2019 286/2018
2.1 Antrag der WIK Fraktion vom 29.11.2018 zum Haushalt 2019
Planung der Regionaltangente West		  
2.2 Antrag der WIK Fraktion vom 30.11.2018 zum Haushalt 2019
Investition von einer Million Euro um den öffentliche Raum barriereärmer zu gestalten		  
2.3 Antrag der WIK Fraktion vom 30.12.2018 zum Haushalt 2019
Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes - Energetische Sanierung von städtischen Liegenschaften 		 
2.4 Antrag der WIK Fraktion vom 30.11.2018 zum Haushalt 2019
Investition für ein Schadstoffmessnetzwerk einbringen		  
3. Investitionsprogramm der Stadt Kelsterbach für das Haushaltsjahr 2019 287/2018
4. Haushaltsplan der Stadt Kelsterbach für das Haushaltsjahr 2019;
hier: Personalmaßnahmen - Wiederbesetzungssperre		 299/2018
5. 5. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau 314/2018
6. Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Kelsterbach 334/2018
7. Einrichtung einer Kindertagesstätte in Trägerschaft der Terminal for Kids gGmbH auf dem städtischem Grundstück Flur 4, Nr. 87/2, 1.062 qm, Parkplatzfläche Helfmannstraße/ Rüsselsheimer Straße;
Zustimmung zu Errichtung und Betrieb eines Provisoriums ab 1. April 2019 sowie Entwurf des Interimsvertrags		 339/2018
8. Gewährung von Zuschüssen für die Förderung der Vereins- und Jugendarbeit durch die Stadt Kelsterbach im Jahr 2018 315/2018
9. Antrag von Herrn Stadtverordneten Ayhan Isikli vom 28.10.2018
Beseitigung von Hundekot und Sicherstellung Leinenpflicht		  
10. Antrag von der WIK Fraktion vom 29.11.2018
Nahmobilität fördern - E-Bikes testen		  
11. Antrag der WIK Fraktion vom 29.11.2018
Berücksichtigung des Radverkehrs bei Umgestaltung von Bushaltestellen im Stadtgebiet 		 
12. Anfragen an den Magistrat  
12.1 Anfrage von Herrn Stadtverordneten Ayhan Isikli:
Städtisches Eigentum für die griechische Gemeinde
Nutzung städtisches Eigentum durch Griechen		 343/2018
12.2 Anfrage der Wählerinitiative Kelsterbach (WIK) vom 25.10.2018 (eingegangen am 29.10.2018) bezüglich : „Maßnahmen gegen erneuten Legionellenbefall im Lehrschwimmbecken“ 344/2018