Königstein im Taunus

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 15. Sitzung
Termin: Do, 15.12.2022 19:03 Uhr
Ort: Haus der Begegnung
61462 Königstein im Taunus
Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I/1. Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung vom 10.11.2022  
I/2. Mitteilungen  
I/2.1 Genehmigung des Haushaltsplanes 2023 durch die Kommunalaufsicht  
I/2.2 Nachzahlung an den Hochtaunuskreis für Betreuungszentren  
I/2.3 Zeitplan Rückbau Verkehrsversuch  
I/2.4 Baustelle Königsteiner Höfe  
I/2.5 Lärmaktionsplan 4. Runde: Öffentlichkeitsbeteiligung  
I/2.6 Gasmangellage - Stand der Vorbereitungen  
I/2.7 Überlastung Dach Rathaus  
I/2.8 Sozialer und bezahlbarer Wohnraum: Konzept zur Realisierung neuer preisgünstiger Wohnquartiere  
I/2.9 Abrechnung der Investitionskosten: Neubau der Stadtwerke am Kaltenborn  
I/3. Beantwortung von Anfragen  
I/3.1 Weihnachtsbeleuchtung  
I/3.2 Vorlage der Berechnungen der spezifischen Netzverluste  
I/4. Anfragen  
I/4.1 Ausstellung Masterarbeiten zur Umgestaltung des Bahnhofsgebietes
Anfrage Frau Majchrzak		  
I/4.2 Projektschild Königsteiner Höfe
Anfrage Frau Majchrzak		  
I/4.3 Betreuungszentren
Anfrage Frau Majchrzak		  
I/4.4 Kommissionen
Anfrage Frau Dr. Seewald		  
I/4.5 Werbeschilder an neu gepflanzten Bäumen
Anfrage Frau Fischer		  
I/4.6 Auftraggeber für Masterarbeiten
Anfrage Frau Fischer		  
I/4.7 Auswirkungen von eventuellen Stromabschaltungen
Anfrage Herr Schneider		  
I/4.8 Ausbau Sirenennetz
Anfrage Herr Schneider		  
I/4.9 Auflagen Kommunalaufsicht
Anfrage Frau Hammerschmitt		  
I/4.10 Preisbindungen bei Sozialwohnungen
Anfrage Frau Hammerschmitt		  
I/4.11 Preisbindung Bauprojekt Kaltenborn
Anfrage Frau Hammerschmitt		  
I/4.12 Masterarbeiten als PDF-Dokument
Anfrage Frau Jacubowsky		  
II/5. Feststellung über den geprüften Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Stadtwerke 9036/2022
II/6. Anschaffung von sechs Trinkbrunnen im Stadtgebiet 316/2022
II/7. Bebauungsplan K69.1 „Am Hardtberg“, Königstein
hier: Planaufstellungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplans K 69 „Am Hardtberg“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB		 296/2022
II/8. Vorhaben- und Erschließungsplan "ehemals Donath-Gelände"
hier: Antrag		 294/2022-A
II/9. Antrag der SPD-Fraktion
- Erstellung einer Starkregengefahrenkarte -		 37/2022
III/10. Neufassung der Satzung der Stadt Königstein im Taunus über die Erhebung der Hundesteuer - Hundesteuersatzung - 243/2022
III/11. Änderung der Straßenbeitragssatzung zum 01.01.2023 297/2022
III/12. Neue Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Königstein im Taunus (Parkgebührenordnung) zum 01.01.2023 298/2022-A
III/13. Verkauf des Grundstückes Flur.., Flurstück 32/4 in Königstein-Schneidhain, zur Errichtung eines Einfamilienhauses 305/2022
III/14. Vorhaben- und Erschließungsplan "Zur Linde"
hier: Antrag		 276/2022
III/15. Vorhaben- und Erschließungsplan "Zur Linde"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB		 277/2022
III/16. Antrag der ALK-Fraktion
- Weihnachtsbeleuchtung bis Heilige-Drei-Könige -		 38/2022