Königstein im Taunus

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 23. Sitzung
Termin: Do, 14.12.2023 19:02 Uhr
Ort: Haus der Begegnung
61462 Königstein im Taunus
Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I/1. Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung vom 16.11.2023  
I/2. Mitteilungen  
I/2.1 Verkehrskreisel Königstein - Öffnung der zweiten Kreiselspur  
I/2.2 Wahlhelfer Bürgermeisterwahl 28.01.2024  
I/2.3 Neue Umkleiden und Duschen im Königsteiner Freibad  
I/2.4 Investitionen im Bereich "Bauten" für die Jahre 2009 bis 2022  
I/2.5 Konzessionsvertrag für die Erdgasversorgung der Stadt Königstein im Taunus  
I/2.6 Europaweite Ausschreibung von Stromlieferungen
Ergebnisse des Vergabeverfahrens		  
I/2.7 Europaweite Ausschreibung von Gaslieferungen
Ergebnisse des Vergabeverfahrens		  
I/2.8 Vergabeentscheidung K 80 "Südlich des Ölmühlweges" und K 81
"Südlich des Ölmühlweges, westlicher Teil"		  
I/2.9 Stellungnahme zum Entwurf des Umweltberichtes zum Präferenzraum der Rhein-Main-Link  
I/3. Beantwortung von Anfragen  
I/3.1 Veröffentlichung von vertraulichen Daten aus nichtöffentlichen Sitzungen  
I/3.2 Energieverbrauch und Höhe der Kosten für nächtliche Beleuchtung der Königsteiner Burg / Umstellung der Burgbeleuchtung auf LED  
I/4. Anfragen  
I/4.1 Sachstand Le Cannet-Rocheville-Straße, Öffnung der zweiten Kreiselspur
Anfrage Herr Orlopp		  
I/4.2 Toilettenhäuschen am Kapuzinerplatz
Anfrage Herr Orlopp		  
I/4.3 Reinigung von Sinkkasten
Anfrage Herr Orlopp		  
I/4.4 Königsteiner Weihnachtsmarkt
Anfrage Herr Lupp		  
I/4.5 BID (Business Improvement District)
Anfrage Frau Jacubowsky		  
I/4.6 Citymanager
Anfrage Frau Jacubowsky		  
I/4.7 Workshop Innenstadtgestaltung
Anfrage Frau Jacubowsky		  
I/4.8 Nahwärmezentrale Kindergarten Hardtberg
Anfrage Frau Jacubowsky		  
I/4.9 Ausstattung der Feuerwehren
Anfrage Frau Jacubowsky		  
I/4.10 Baustelle Königsteiner Höfe
Anfrage Frau Jacubowsky		  
II/5. Bebauungsplan K 59.2 „Rombergweg/Parkstraße“ 2. Änderung, Königstein
hier: Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans K 59.2 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
 244/2023
II/6. Parkplätze, Parkleitsystem und Parkraumbewirtschaftung 253/2023
II/7. Antrag der CDU-Fraktion und von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein)
- Wickeltische für städtische Spielplätze -		 29/2023
III/8. Antrag der FDP-Fraktion
- Priorisierung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes -		 30/2023
III/9. Dienstanweisung über das Genehmigungsverfahren von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO vom 15.12.2016 245/2023
III/10. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
hier: I-Nr. 24011 Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
 241/2023-A
III/11. Umgestaltung der Stadtmitte
hier: Auswahl der Ausbauvariante
 243/2023
III/12. Abschluss eines Mietvertrages mit der Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs GmbH über das Neubau-KITA Gebäude Wirbelwind - Hardtberg 234/2023
III/13. Erwerb des Erbbaurechtes samt aufstehendem Gebäude am Grundstück „Hohemarkstr. 31“ in Falkenstein durch den Magistrat der Stadt Königstein 249/2023
III/14. Antrag der ALK-Fraktion
- Errichtung eines Basketballkorbs in der Kernstadt -		 27/2023
III/15. Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein)
- Königsteins Stadtwald schützen und erhalten -		 25/2023
III/16. Antrag der ALK-Fraktion
- Neupflanzung von Straßenbäumen -		 28/2023