Königstein im Taunus

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 16. Sitzung
Termin: Do, 02.02.2023 19:03 Uhr
Ort: Haus der Begegnung
61462 Königstein im Taunus
Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I/1. Aktueller Sachstand Burgsanierung  
I/2. Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung vom 15.12.2022  
I/3. Mitteilungen  
I/3.1 Fußgängerüberweg im Ölmühlweg  
I/3.2 Rückbau Verkehrsversuch  
I/3.3 Lärmaktionsplanung 4. Runde: 1. Öffentlichkeitsbeteiligung;
hier: Stellungnahme der Stadt Königstein im Taunus		  
I/3.4 Bauvorhaben südlich und nördlich des Ölmühlweges
- Schreiben eines Bürgers an alle Stadtverordneten -		  
I/3.5 Bau großer Zisternen  
I/3.6 Sachstand Grundschule Königstein  
I/3.7 Neufassung der Satzung der Stadt Königstein im Taunus über die Erhebung der Hundesteuer - Hundesteuersatzung  
I/4. Beantwortung von Anfragen  
I/4.1 Ausstellung Masterarbeiten zur Umgestaltung des Bahnhofsgebietes  
I/4.2 Werbeschilder an neu gepflanzten Bäumen  
I/4.3 Masterarbeiten als PDF-Dokument  
I/5. Anfragen  
I/5.1 Verschmutzung von Bundesstraßen durch das Bauprojekt "Königsteiner Höfe"
Anfrage Herr Ostermann		  
I/5.2 1000-Bäume-Programm
Anfrage Frau Jacubowsky		  
I/5.3 Radverkehrskonzept
Anfrage Frau Jacubowsky		  
I/5.4 Initiative "Lebenswerte Städte"
Anfrage Frau Jacubowsky		  
I/5.5 Haushalt sanieren mit der Energiewende
Anfrage Frau Jacubowsky		  
I/5.6 Umsetzung des Radverkehrskonzeptes
Anfrage Herr Chill		  
I/5.7 Test-Container Konrad-Adenauer-Anlage
Anfrage Frau Fischer		  
I/5.8 Werbeschilder an neu gepflanzten Bäumen
Anfrage Frau Fischer		  
III/6. Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 10/2023
III/7. Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 11/2023
III/8. Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung - Satzung der Stadt Königstein über Gestaltung, Größe u. Anzahl der Stellplätze o. Garagen und die Ablösung der Verpflichtung zu deren Herstellung sowie über die Herstellung von Abstellplätzen für Fahrräder 8/2023
III/9. Antrag der SPD-Fraktion
- Konzept Wirtschaftsförderung -		 2/2023
III/10. Antrag der Fraktionen ALK und CDU
- Arboretum der Bäume des Jahres -		 4/2023
III/11. Bebauungsplan M 13.1 „Oberstraße/ Vorderstraße“ 1.Änderung
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
6/2023
III/12. Änderung der Altstadtgestaltungssatzung vom 09.03.2022
hier: Satzungsbeschluss der 1. Änderung		 9/2023
III/13. Förderrichtlinie der Stadt Königstein im Taunus zur Förderung einer Photovoltaikanlage im Geltungsbereich der Altstadtgestaltungssatzung 326/2022-A
III/14. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Stadtältester“ an Herrn Stadtbrandinspektor Heiko Martens 33/2023