Königstein im Taunus

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 17. Sitzung
Termin: Do, 23.03.2023 19:02 Uhr
Ort: Haus der Begegnung
61462 Königstein im Taunus
Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I/1. Verleihung von Ehrenbriefen des Landes Hessen  
I/2. Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung vom 02.02.2023  
I/3. Mitteilungen  
I/3.1 Offizielle Verschwisterungsfeier in Faringdon vom 30.06. - 03.07.2023  
I/3.2 Förderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"  
I/3.3 Workshop Umgestaltung Stadtmitte  
I/3.4 Hochwasserschutz, Fließpfadkarten Königstein im Taunus  
I/3.5 Redaktionelle Änderung der Gefahrenabwehrverordnung vom 17.04.2022  
I/4. Beantwortung von Anfragen  
I/4.1 1000-Bäume-Programm  
I/4.2 Test-Container Konrad-Adenauer-Anlage  
I/4.3 Werbeschilder an neu gepflanzten Bäumen  
I/4.4 Standbild des Hl. Nepomuk im Ölmühlweg  
I/5. Anfragen  
I/5.1 Beschaffung einer Schlauchwaschanlage
Anfrage Herr Iredi		  
I/5.2 Parkplätze Milchhof
Anfrage Herr Lupp		  
I/5.3 Maßnahmen Forellenweg 41
Anfrage Frau Dr. Seewald		  
I/5.4 Ausschreibung Innenstadt
Anfrage Frau Majchrzak		  
I/5.5 Sachstand Einrichtung von Tempo 30 auf der Bischof-Kaller-Straße/B 455
Anfrage Herr Gann		  
I/5.6 Vorlage der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2024 - 2029
Anfrage Frau Dr. von Römer-Seel		  
I/5.7 Sicherheitsüberprüfung der Gewässer im Stadtgebiet
Anfrage Herr Nick		  
I/5.8 Kosten für Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
Anfrage Herr Nick		  
I/5.9 Stand der Verhandlungen zum Beitritt der Stadt Königstein zum städtebaulichen Vertrag der Stadt Kronberg und der "von Opel Hessische Zoostiftung"
Anfrage Herr Nick		  
I/5.10 Unterbringungsmöglichkeiten für die zu erwartende steigende Anzahl von Flüchtlingen
Anfrage Herr Völker-Holland		  
II/6. Grundsatzbeschluss zur finanziellen Beteiligung der Stadt Königstein im Taunus am Neubau des Tierheimes Hochtaunus 30/2023
II/7. Deckung der Personal- und Sachkosten für die Einrichtung "Betreuung Forellenweg" 31/2023
II/8. Änderung der Gebührenordnung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Königstein im Taunus zum 01.10.2022 sowie Änderung der Schließzeiten in den Einrichtungen Kita Purzelbaum und Hort Wirbelstürmer 19/2023
II/9. Bürgermeisterwahl - Festlegung des Wahltermins 47/2023
II/10. Verkauf des Grundstücks Sodener Straße 2 in Königstein im Taunus und Ankauf eines Grundstücksstreifens vom derzeitigen Betriebsgelände „Kids Camp“ 32/2023
II/11. Antrag der Fraktionen ALK und FDP
- Gutachten zu einer möglichen Klage gegen die Einkommensteuer-Kappungsgrenze -		 12/2023
II/12. Antrag der Fraktionen ALK und CDU
- Bezuschussungs-/Finanzierungskonzepte U3-Betreuung von Vergleichskommunen -		 5/2023
III/13. Neufassung der Satzung der Stadt Königstein im Taunus über die Erhebung der Hundesteuer - Hundesteuersatzung - 243/2022
III/14. Vorhaben- und Erschließungsplan "ehemals Donath-Gelände"
hier: Antrag		 45/2023-A
III/15. Vorhaben- und Erschließungsplan "ehemals Donath-Gelände"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB		 46/2023
III/16. Antrag der FDP-Fraktion
- Verkehrsführung Georg-Pingler-Straße/kleiner Parkplatz (P2) -		 8/2023
III/17. Antrag von Herrn Schneider (AfD)
- Wegfall der Anmeldepflicht für die Sprechzeiten der Stadtverwaltung -		 9/2023
III/18. Antrag der ALK-Fraktion
- Aufstellung eines Bebauungsplans in der Kernstadt der Stadt Königstein:
"Südlich des Ölmühlweges, westlicher Teil" -		 6/2023
III/19. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
- Verbesserung der Parkplatzsituation am Ärztehaus -		 11/2023