Königstein im Taunus

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 22. Sitzung
Termin: Do, 16.11.2023 19:06 Uhr
Ort: Bürgerhaus Falkenstein
61462 Königstein im Taunus
Bürgerhaus des Stadtteiles Falkenstein
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I/1. Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung vom 19.10.2023  
I/2. Mitteilungen  
I/2.1 Stellungnahme des Forstamtes Königstein zum Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) "Königsteins Stadtwald schützen und erhalten"  
I/2.2 Zuwendungsbescheid für integriertes Klimaschutzkonzept  
I/2.3 Genehmigung des Haushaltsplanes 2024 und des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke  
I/2.4 Finanzbericht zum 30.09.2023  
I/3. Beantwortung von Anfragen  
I/3.1 Höhe der Gebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen  
I/3.2 Königsteiner Baumschutzsatzung  
I/4. Anfragen  
I/4.1 Baukosten Altes Rathaus Falkenstein
Anfrage Frau Hammerschmitt		  
I/4.2 Grundschule Königstein
Frau Majchrzak		  
I/4.3 Erschließung Hardtberg
Anfrage Frau Majchrzak		  
I/4.4 Neubau Kindergarten
Anfrage Frau Majchrzak		  
I/4.5 Veröffentlichung von vertraulichen Daten aus nichtöffentlichen Sitzungen
Anfrage Herr Gann		  
I/4.6 Großveranstaltung "Halloween" auf der Burg Königstein ab 2024
Anfrage Herr Zyweck		  
I/4.7 Natursteinpflaster-Treppe im Kurpark
Anfrage Herr Iredi		  
I/4.8 Integriertes Klimaschutzkonzept
Anfrage Herr Hablizel		  
II/5. Antrag der ALK-Fraktion (zur Kenntnis)
- Errichtung eines Basketballkorbs in der Kernstadt -		  
II/6. Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen (Begünstigungen) der Stadt Königstein im Taunus zugunsten der Hochtaunus-Kliniken Sankt-Josef-Krankenhaus-Betriebs-Gesellschaft mbH nach Maßgabe des EU-Beihilfenrechts
- Anwendung des sogenannten "Almunia-Paketes"		 223/2023
II/7. Feststellung über den geprüften Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Stadtwerke 9034/2023
II/8. Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes 210/2023
II/9. Entwicklung des strategischen Klimaschutzes mit dem Klima-Kommunen Aktionsplan 211/2023
II/10. Antrag der Fraktionen CDU und FDP
- Sanierung Kleinpflaster in der Fußgängerzone Königstein -		 23/2023
II/11. Antrag der CDU-Fraktion
- Neue Umkleide und Duschen im Königsteiner Freibad -		 26/2023
III/12. Bürgerhaus Falkenstein, Gegenüberstellung Sanierung oder Errichtung eines Neubaus, Vertiefende Bestandsaufnahme und Kostenermittlung zur Entscheidungsfindung 219/2023
III/13. Vorhaben- und Erschließungsplan "ehemals Donath-Gelände"
hier: Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB		 213/2023