Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 1. Sitzung
Termin: Fr, 07.05.2021 09:00 Uhr
Ort: Stadthalle Limburg
Hospitalstraße 4
65549 Limburg
Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Eröffnung der Sitzung durch den Landrat  
2. Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Kreistages und Übernahme der Sitzungsleitung durch die/den Alterspräsidenten  
3. Feststellung der Beschulssfähigkeit  
4. Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden VL-134/2021
5. Wahl der stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden VL-135/2021
6. Wahl der
a) Schriftführer/in sowie
b) der stellvertretenden Schriftführer/innen
für den Kreistag		 VL-136/2021
7. Einspruch gemäß § 25 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) gegen die Gültigkeit der Kreistagswahl vom 14. März 2021; Einspruchsführer: Herr Michael Schardt, Hauptstraße 34, 35796 Weinbach
Eingang des Einspruchsschreibens beim Kreiswahlleiter am 12. April 2021

Gültigkeit der Wahl zum Kreistag des Landkreises Limburg Weilburg vom 14. März 2021		 VL-132/2021
8. 1. Festlegung der Mitgliederzahl der Ausschüsse des Kreistages
2. Besetzung der Ausschüsse:
a) Wahl der Ausschussmitglieder ODER
b) Beschluss über die Bildung der Ausschüsse im Benennungsverfahren		 VL-137/2021
9. Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen VL-138/2021
10. Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Nassau VL-139/2021
11. Satzung des Landkreises Limburg-Weilburg über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren – Bauaufsichtsgebührensatzung – vom 19. Dezember 2018 – Erste Änderung VL-133/2021
12. Bericht zum Antrag "Soforthilfe im Landkreis Limburg-Weilburg"
- Berichterstattung und ggf. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Raumordnung, Wirtschaft und Verkehr -		  
13. Instandsetzung Radweg Ennerich AT-13/2021
14. Bildung eines Akteneinsichtsausschusses AT-10/2021
15. Sicherstellung des Schulbetriebs AT-12/2021
16. Allgemeinverfügung zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus im Landkreis Limburg-Weilburg im sozialen und betrieblichen Bereich vom 31.03.2021 AT-11/2021
17. Änderung der Anzahl der ehrenamtlichen Kreisausschussmitglieder von aktuell 13 Mitglieder auf zukünftig 14 Mitglieder AT-15/2021
18. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung des Kreistages Limburg-Weilburg in Anlehnung den § 5 der Geschäftsordnung für den Kreistag aus der Legislatur 2011 bis 2016 vom 21. Juni 2013 AT-14/2021
19. Stand der Umsetzung der Istanbul-Konvention im Kreis Limburg-Weilburg AF-3/2021
20. Gefahrenstelle am so genannten Weißen Haus zwischen Dietkirchen und Dehrn AF-4/2021
21. Beseitigung des Unfallgefahrenpunktes auf dem Radweg an der K 472 zwischen Dietkirchen und Dehrn im Bereich des sog. Weißen Hauses AF-6/2021
22. Berichte und Mitteilungen des Kreisausschusses  
23. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten VL-140/2021