Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 15. Sitzung
Termin: Mi, 05.07.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
64750 Lützelbach
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.05.2023  
2. Mitteilungen und Anfragen  
2.1 Instandsetzung Waldwege MI-19/2023
2.2 Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 MI-20/2023
2.3 Einwohnerzahlen der Gemeinde Lützelbach MI-25/2023
2.4 Bericht zur Abwicklung des Haushaltes MI-21/2023
2.5 Konzessionsvergabeverfahren „Strom“ MI-22/2023
2.6 Fahrbahnsarnierung der Ortsdurchfahrt Rimhorn MI-23/2023
2.7 Baumaßnahmen an der Jocksbergbrücke MI-24/2023
2.8 Vollsperrung im Ortsteil Seckmauern anl. Bauarbeiten an der Brücke im Jocksberg MI-26/2023
2.9 Infoveranstaltung Heizungssysteme MI-27/2023
2.10 Rathausgaragenumbau MI-28/2023
2.11 Katzengraben Rimhorn Wasserrohrbruch MI-29/2023
3. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines neuen Beigeordneten und eines neuen Ersten Beigeordneten sowie Feststellung eines Nachrückers in die Gemeindevertretung VL-136/2023
4. Nachwahl der Vertreter und der Stellvertreter für die Verbandsversammlung und den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes Unterzent – Untere Mümling VL-153/2023
5. Neuer gemeinsamer Wahlvorschlag für die Wahl der Vertreter/innen und der Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Main-Mömling-Elsava VL-156/2023
6. Nachwahl der Vertreter/innen und der Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Zentrum Gemeinschaftshilfe im Odenwaldkreis VL-154/2023
7. Neuer Wahlvorschlag für die Wahl der Vertreter/innen und der Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen VL-155/2023
8. Bebauungsplan „Maintalblick, 1. Änderung“ im Ortsteil Seckmauern
a) Beschlüsse über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 13 BauGB und aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 13 BauGB
b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung		 VL-144/2023
9. Bebauungsplan „Im Klingenacker IV, 1. Änderung“ (in Textform) im Ortsteil Lützel-Wiebelsbach
a) Beschlüsse über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 13 BauGB und aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 13 BauGB
b) Beschluss als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB		 VL-145/2023
10. Bebauungsplan „Nördlich der Angelhofstraße“ im Ortsteil Seckmauern
a) Beschlüsse über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13b BauGB und aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. §13b BauGB
b) Beschluss als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB		 VL-143/2023
11. Vergabe Entwicklung Wohnbaugebiet „In den Kappesgärten“ OT Rimhorn VL-166/2023
12. Gemeinsamer Antrag der drei Fraktionen von ÜWG, SPD, CDU betreffend "Maßnahmen zum Ruhenden Verkehr" VL-158/2023
13. IKZ– Kommunaler Zusammenschluss für Betrieb und Unterhaltung der Wasserversorgung VL-142/2023
14. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 VL-152/2023
15. Festsetzung einer Erheblichkeitsgrenze nach § 92 Abs. 2 HGO in Verbindung mit § 12 GemHVO VL-126/2023