Sitzungstermin

Sie sehen hier die aktuelle Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/28/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2020   Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/28/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2020 - Vorgang
2. Punkte ohne Aussprache   Punkte ohne Aussprache - Vorgang
3. Punkte mit Aussprache   Punkte mit Aussprache - Vorgang
3.1 Bewerbung zur Neuaufnahme des Fördergebietes „Neue Mitte“ in das Förderprogramm Lebendige Zentren in kleinen Städten- und Gemeinden in Hessen 81/2020 Vorlage 81/2020 - Vorgang
3.2 Neuwahl von Mitgliedern des Ortsgerichts 84/2020 Vorlage 84/2020 - Vorgang
3.3 Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2018 und Entlastung des Magistrats 79/2020 Prüfbericht 2018 Teil 1 Prüfbericht korrigiert (aktualisiert: 20.05.2020) (2.477 KB) Prüfbericht 2018 Teil 2 Jahresabschluss (exportiert: 09.04.2020) (10.031 KB)Vorlage 79/2020 - Vorgang
3.4 Genehmigung überplanmäßige Ausgaben 2019 gem. § 100 HGO 58/2020 Vorlage 58/2020 - Vorgang
3.5 Budgetverschiebungen 2020 zur Finanzierung von Haushaltsresten 2019 59/2020 Vorlage 59/2020 - Vorgang
3.6 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 85/2020 Vorlage 85/2020 - Vorgang
3.7 Bericht für den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.04.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 111/2020 Vorlage 111/2020 - Vorgang
4. Anträge   Anträge - Vorgang
4.1 Antrag der CDU-Fraktion auf Ausarbeitung eines Konzeptes zur Optimierung der Öffnungszeiten in den städtischen Kindertagesstätten 109/2020 Antrag 109/2020 - Vorgang
4.2 Antrag der CDU-Fraktion auf Aufnahme bestimmter Einzelpunkte zur Einarbeitung in das Haushaltssicherungskonzept 110/2020 Antrag 110/2020 - Vorgang
4.3 Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit zur Videoübertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüssen 108/2020 Antrag 108/2020 - Vorgang
4.4 Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Bürgerversammlung und Abklärung inwieweit das Gebiet der „Steinkaut“ mit einer Ökokontomaßnahme geschützt werden kann 114/2020 Antrag 114/2020 - Vorgang
5. Mitteilungen des Magistrats   Mitteilungen des Magistrats - Vorgang
5.1 Anfrage der CDU Fraktion zum Thema Plastik-Mikropartikel 99/2020 Mitteilung 99/2020 - Vorgang
5.2 Jahresabschluss 2019 100/2020 Vorlage 100/2020 - Vorgang
5.3 1. Änderungsverfahren zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 – Regionalplan Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplan 2010
Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Kommunen und Nachbarkommunen für das Gebiet des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
103/2020 Mitteilung 103/2020 - Vorgang
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle   Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle - Vorgang
7. Anfragen und Anregungen   Anfragen und Anregungen - Vorgang
8. Sonstige Anfragen und Anregungen   Sonstige Anfragen und Anregungen - Vorgang
8.1 Anfragen und Anregungen   Anfragen und Anregungen - Vorgang
8.2 Anfragen und Anregungen   Anfragen und Anregungen - Vorgang
8.3 Anfragen und Anregungen   Anfragen und Anregungen - Vorgang
8.4 Anfragen und Anregungen   Anfragen und Anregungen - Vorgang
8.5 Anfragen und Anregungen   Anfragen und Anregungen - Vorgang
8.6 Anfragen und Anregungen   Anfragen und Anregungen - Vorgang
8.7 Anfragen und Anregungen   Anfragen und Anregungen - Vorgang
8.8 Anfragen und Anregungen   Anfragen und Anregungen - Vorgang
8.9 Anfragen und Anregungen   Anfragen und Anregungen - Vorgang