Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 29. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 04.06.2020 20:06 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/28/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2020
2.	Punkte ohne Aussprache
3.	Punkte mit Aussprache
3.1	Bewerbung zur Neuaufnahme des Fördergebietes „Neue Mitte“ in das Förderprogramm Lebendige Zentren in kleinen Städten- und Gemeinden in Hessen	81/2020
3.2	Neuwahl von Mitgliedern des Ortsgerichts	84/2020
3.3	Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2018 und Entlastung des Magistrats	79/2020
3.4	Genehmigung überplanmäßige Ausgaben 2019 gem. § 100 HGO	58/2020
3.5	Budgetverschiebungen 2020 zur Finanzierung von Haushaltsresten 2019	59/2020
3.6	Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes	85/2020
3.7	Bericht für den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.04.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	111/2020
4.	Anträge
4.1	Antrag der CDU-Fraktion auf Ausarbeitung eines Konzeptes zur Optimierung der Öffnungszeiten in den städtischen Kindertagesstätten	109/2020
4.2	Antrag der CDU-Fraktion auf Aufnahme bestimmter Einzelpunkte zur Einarbeitung in das Haushaltssicherungskonzept	110/2020
4.3	Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit zur Videoübertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüssen	108/2020
4.4	Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Bürgerversammlung und Abklärung inwieweit das Gebiet der „Steinkaut“ mit einer Ökokontomaßnahme geschützt werden kann	114/2020
5.	Mitteilungen des Magistrats
5.1	Anfrage der CDU Fraktion zum Thema Plastik-Mikropartikel	99/2020
5.2	Jahresabschluss 2019	100/2020
5.3	1. Änderungsverfahren zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 – Regionalplan Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplan 2010 Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Kommunen und Nachbarkommunen für das Gebiet des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain	103/2020
6.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
7.	Anfragen und Anregungen
8.	Sonstige Anfragen und Anregungen
8.1	Anfragen und Anregungen
8.2	Anfragen und Anregungen
8.3	Anfragen und Anregungen
8.4	Anfragen und Anregungen
8.5	Anfragen und Anregungen
8.6	Anfragen und Anregungen
8.7	Anfragen und Anregungen
8.8	Anfragen und Anregungen
8.9	Anfragen und Anregungen