Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 12. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 14.07.2022 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Protokollgenehmigungen
1.1	Genehmigung der Gesamtniederschrift Nr. XIII/10/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.06.2022
1.2	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/11/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.06.2022
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Wahl der Schriftführenden für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XIII. Legislaturperiode, 1. Aktualisierung	190/2022
3.2	Förderprogramm Zukunft Innenstadt II	124/2022
3.3	Beschaffung Festbeleuchtung	212/2022
3.4	Überarbeitung der Vergabekriterien für den Verkauf von städtischen Wohnbaugrundstücken - erneute Beratung	192/2022
3.5	Entwicklung Gewerbegebiet Wenzenholz -Grundsatzbeschluss	172/2022
3.6	Gewerbegebiet In der Us, Stadtteil Anspach Festlegung eines Verkaufspreises für ein Gewerbegrundstück	89/2022
3.7	Bereitstellung Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn Hier: Gemarkung Anspach Flur 8 Flurstücke 113 und 112 teilweise	148/2022
3.8	2020 - 13 Baugebiet Östlicher Ortsrand Westerfeld – Erweiterung, Stadtteil Westerfeld - Festlegung des Verkaufspreises und Anzahl der Grundstücke	194/2022
3.9	Aufhebung Sperrvermerk Zaunanlage Sportanlage Hausen-Arnsbach und gleichzeitige Beauftragung zur Lieferung und Montage	188/2022
3.10	Erlass einer Neufassung der Satzung über die Hundesteuer rückwirkend zum 01.01.2022	209/2022
3.11	Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.05.2022 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	177/2022
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Antwort zu Fragen aus der HFA-Sitzung vom 19.05.2022 zu Punkt 4.3 Festlegung eines Verkaufspreises für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet In der Us Vorlage: 89/2022	198/2022
4.2	651722 Straßensanierung Gartenstraße Vergabe von Sanierungsarbeiten für Straße, Kanal und Wasser	189/2022
4.3	Kindertagesstätten des VzF-Taunus e.V. Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2021	159/2022
4.4	Jugendhaus Abrechnung 2021	174/2022
4.5	Abrechnung der Baumaßnahme der Ev. Kita Unterm Himmelszelt	162/2022
4.6	Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2021 und Abschläge 2022	163/2022
4.7	Betreuungsangebot an der Grundschule am Hasenberg Neue Abschlagszahlungen 2022	193/2022
4.8	Sachstandsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Aufstellung/Prüfung der Jahresabschlüsse im Hochtaunuskreis - Mai 2022	171/2022
5.	Anfragen und Anregungen
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung