Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 12. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 14.07.2022 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Klubräume 1 und 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Protokollgenehmigungen  
1.1 Genehmigung der Gesamtniederschrift Nr. XIII/10/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.06.2022  
1.2 Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/11/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.06.2022  
2. Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung  
3. Beratungspunkte  
3.1 Wahl der Schriftführenden für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XIII. Legislaturperiode, 1. Aktualisierung 190/2022
3.2 Förderprogramm Zukunft Innenstadt II 124/2022
3.3 Beschaffung Festbeleuchtung 212/2022
3.4 Überarbeitung der Vergabekriterien für den Verkauf von städtischen Wohnbaugrundstücken
- erneute Beratung
192/2022
3.5 Entwicklung Gewerbegebiet Wenzenholz
-Grundsatzbeschluss
172/2022
3.6 Gewerbegebiet In der Us, Stadtteil Anspach
Festlegung eines Verkaufspreises für ein Gewerbegrundstück
89/2022
3.7 Bereitstellung Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn
Hier: Gemarkung Anspach Flur 8 Flurstücke 113 und 112 teilweise
148/2022
3.8 2020 - 13 Baugebiet Östlicher Ortsrand Westerfeld – Erweiterung, Stadtteil Westerfeld
- Festlegung des Verkaufspreises und Anzahl der Grundstücke
194/2022
3.9 Aufhebung Sperrvermerk Zaunanlage Sportanlage Hausen-Arnsbach und gleichzeitige Beauftragung zur Lieferung und Montage 188/2022
3.10 Erlass einer Neufassung der Satzung über die Hundesteuer rückwirkend zum 01.01.2022 209/2022
3.11 Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.05.2022 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 177/2022
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Antwort zu Fragen aus der HFA-Sitzung vom 19.05.2022 zu Punkt 4.3 Festlegung eines Verkaufspreises für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet In der Us Vorlage: 89/2022 198/2022
4.2 651722 Straßensanierung Gartenstraße
Vergabe von Sanierungsarbeiten für Straße, Kanal und Wasser
189/2022
4.3 Kindertagesstätten des VzF-Taunus e.V.
Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2021
159/2022
4.4 Jugendhaus
Abrechnung 2021
174/2022
4.5 Abrechnung der Baumaßnahme der Ev. Kita Unterm Himmelszelt 162/2022
4.6 Betreuungsangebote an den Grundschulen
Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2021 und Abschläge 2022
163/2022
4.7 Betreuungsangebot an der Grundschule am Hasenberg
Neue Abschlagszahlungen 2022
193/2022
4.8 Sachstandsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Aufstellung/Prüfung der Jahresabschlüsse im Hochtaunuskreis - Mai 2022 171/2022
5. Anfragen und Anregungen  
6. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung