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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 9. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 29.09.2022 20:02 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ernennungen/Ehrungen  
1.1 Einführung und Verpflichtung des ehrenamtlichen Stadtrats Cornelius Linden durch den Stadtverordnetenvorsteher und Aushändigung der Ernennungsurkunde  
1.2 Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach  
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/8/2022 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.07.2022  
3. Anträge  
3.1 Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Kontaktaufnahme mit den Vereinen zur möglichen Wiederaufnahme des "Tages der Vereine" 223/2022
3.2 Antrag der CDU-Fraktion auf Entwicklung eines verbesserten und aktualisierten Müllkonzepts für die Stadt 224/2022
3.3 Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung zur Schaffung einer Radwegeverbindung entlang der L 3270 zwischen Heisterbachstraße (Brücke) und Bahnhof Neu-Anspach 292/2022
4. Punkte ohne Aussprache  
4.1 2022 - 08 Entwicklung Gewerbegebiet Wenzenholz
1. Antrag auf Zielabweichung vom Regionalplan Südhessen (2010) gemäß § 8 Abs. 2 HLPG
2. Antrag auf Änderung Regionaler Flächennutzungsplan
3. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB		 246/2022
4.2 2022 - 08 Entwicklung Gewerbegebiet Wenzenholz
Eckdaten für den Bebauungsplan		 247/2022
4.3 2021 - 15 Gestaltungswettbewerb Neue Mitte
Hier: Änderung der Preisgerichtssumme		 274/2022
4.4 Erlass einer Neufassung der Satzung über die Hundesteuer rückwirkend zum 01.01.2022 209/2022
4.5 15. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Anspach
-Aufwandsentschädigung (Sitzungsgeld) für "virtuelle Fraktionssitzungen"		 243/2022
4.6 Direktwahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin für die Stadt Neu-Anspach
Bestimmung des Wahltermins		 234/2022
5. Punkte mit Aussprache  
5.1 Gründung des Zweckverbandes „Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord“ und Beschluss über die Zweckverbandssatzung 269/2022
5.2 Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.05.2022 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 177/2022
6. Mitteilungen des Magistrats  
6.1 Energiekostenzuschlag für Entsorgungsleistungen auf dem Baubetriebshof und Preiserhöhungen von Jahresleistungsverzeichnissen der Straßenunterhaltung aufgrund aktueller Preissteigerungen 217/2022
6.2 Ev. Kita Anspach "Unterm Himmelszelt"
Vorläufige Abrechnung 2020		 230/2022
6.3 Förderprogramm "Zukunft Innenstadt II" nicht ausgewählt 237/2022
6.4 Betreute Grundschulen
Anfrage der b-now zu den Kostensteigerungen		 244/2022
6.5 Einwohnerentwicklung seit Beginn der Ukrainekrise
Anfrage der b-now-Fraktion vom 06.07.2022		 250/2022
6.6 Konzepte der städtischen Kindertagesstätten 253/2022
6.7 Vorläufige Abrechnung 2021 für die Kindertageseinrichtung der Evangelischen Kirchengemeinde Anspach 263/2022
6.8 Vereinfachung der Radwege-Nutzung 290/2022
7. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
8. Anfragen und Anregungen  
8.1 Anfrage der CDU-Fraktion zur Weiterentwicklung des Baugebiets Westerfeld-West 291/2022
9. Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.1 Anfragen und Anregungen  
9.2 Anfragen und Anregungen  
9.3 Anfragen und Anregungen  
9.4 Anfragen und Anregungen  
9.5 Anfragen und Anregungen  
9.6 Anfragen und Anregungen